Gemeinderatsitzung Oktober 2020
Mit ein paar technischen Problemen begann die Oktobersitzung des Puschendorfer Gemeinderats, wieder vor zahlreichen Zuhörern, die mit großem Abstand in der Eichwaldhalle verteilt waren
Vertrag über die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Integrierte Ländliche Entwicklung
Von der „Zenngrund Allianz“ - einer kommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden Wilhermsdorf, Veitsbronn, Tuchenbach, Seukendorf, Langenzenn, Obermichelbach und Puschendorf wurde ein Vertragstext vorgelegt, der die Zusammenarbeit zwischen den Orten regelt. Gemeinsam werden in diesem Zusammenschluss seit rund einem Jahrzehnt überkommunale Projekte, Zuschussmöglichkeiten und Anschaffungen koordiniert. Auf Nachfrage im Vorfeld konnte Bürgermeisterin Hütten klären, dass bisher kein schriftlicher Vertrag existiert hatte. Dem vorgelegten Text wurde einstimmig zugestimmt
Freigabe des Einkaufs neuer Jacken für unsere Feuerwehr
In der Septembersitzung hat der Gemeinderat unter dem Eindruck eines großen Brandereignisses den Beschluss für den schnellen Kauf neuer Feuerwehrschutz-Jacken gefasst. Da die dafür notwendigen 15.000 € nicht im Haushalt stehen, musste Geld von anderen Haushaltsstellen frei gemacht werden, oder ein Nachtragshaushalt erstellt werden.
Da andere Projekte für die ebenfalls ein Nachtragshaushalt erforderlich gewesen wäre, wie der Kanalbau in der Neustädter Straße nun doch ins nächste Jahr verschoben wurden, beschloss der Gemeinderat den einfacheren Weg, Die Anschaffungskosten können nun durch Einsparungen an anderen Haushaltsstellen finanziert werden.
Abschluss Wartungsvertrag Dosierstation in der Kläranlage
Für eine neu installierte Dosieranlage wurde ein vierjähriger Wartungsvertrag mit der Herstellerfirma Alltech aus Weingarten abgeschlossen. Da der Vertrag über jährlich 2.366,- € pro Jahr neben Teilen auch ungewöhnlich hohe Anfahrtskosten beinhaltet, bat FW-Gemeinderat Dörr um eine Nachverhandlung an dieser Stelle.
Adventsmarkt 2020 abgesagt
Aufgrund der wieder steigenden Corona-Fallzahlen hatten nahezu alle anderen Landkreisgemeinden schon im Vorfeld ihre diesjährigen Adventsmärkte abgesagt. Den gleichen Weg geht nun auch Puschendorf mit spürbarem Bedauern aller Rätinnen und Räte. Eine ausreichende Einhaltung der Corona-Auflagen erscheint den Gemeindeverantwortlichen nicht umsetzbar.
Auch die täglichen Adventsfenster sah die Bürgermeisterin in diesem Zusammenhang als nicht verantwortbar. Der Vorschlag der Fraktion B90/Grüne mit einigen dezentralen Ständen zu einem Adventspaziergang einzuladen wurde wegen der unsicheren Organisation für Verwaltung und Vereine und der Gefahr diesen dann auch absagen zu müssen, mehrheitlich verworfen.
FairtradeTown
Einem Antrag der B90/Grünen folgend will sich Puschendorf für sein Engagement im Fairen Handel um den Titel Fairtrade-Town bewerben. Die Kampagne fördert den Fairen Handel auf kommunaler Ebene. In Puschendorf soll sich dafür ein Steuerungskreis aus Politik, Vereinen, Gewerbe und interessierten Bürgern bilden und die Idee mit Leben erfüllen. Alle Fraktionen unterstützten den Antrag, baten aber darauf zu achten, der Verwaltung in der aktuell sehr schwierigen Situation keine Mehrarbeit aufzubürden. Auch sollte der Schwerpunkt verstärkt auf regionale Produkte gelegt werden.
Bessere Verständlichkeit für Zuhörer
Um künftig für die Zuhörer besser verständlich zu sein, regte Alexander Dörr an, für Sitzungen eine Anlage mit Konferenzmikrofonen zu kaufen. Dazu hatte er im Vorfeld auch bereits Kosten recherchiert. Nicht zuletzt aufgrund der geschilderten technischen Probleme zu Beginn fand dieser Antrag breite Zustimmung. Die Verwaltung wurde beauftragt Vergleichsangebote einzuholen und ermächtigt möglichst schon zur nächsten Sitzung eine solche Anlage für bis zu 3.000 € anzuschaffen.
Schulbushaltestelle
Die Ausstiegsstelle an der Eichwaldhalle macht den SchulkindbetreuerInnen der Gemeinde immer wieder Sorgen, weil die Kinder nach dem Aussteigen hinter dem Bus die Waldstraße queren müssen.
Eine Verbesserung würde eine Schleife des Busses von der Grundschule gegen den Uhrzeigersinn durch Konferenz- und Waldstraße notwendig machen. Der Gemeinderat befürwortet die Anregung. Die Bürgermeisterin wurde gebeten mit dem Busbetreiber die Möglichkeiten und Kosten zu besprechen.
Feuerwehr
Breiten Raum nahm die Diskussion um einen Antrag der Feuerwehr ein. Wir berichten dazu gesondert.
Ehrungen des Landkreises ohne Puschendorfer Beteiligung
Die Anfrage der CSU, warum Puschendorf als einzige Gemeinde keine Ehrungskandidaten an den Landkreis gemeldet hat, begründete die Bürgermeisterin damit dass sie erst die vom letzten Gemeinderat beschlossenen Ehrungen durchführen wollte und mit ihrer derzeitigen Arbeitsüberlastung. Die gleiche Antwort bekamen die Freien Wähler auf die Frage warum kein Vertreter der drei Puschendorfer Bürgermeister an der Einbürgerungsfeier im Steiner Schloss teilgenommen hat, obwohl Bürger aus unserem Ort die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen hatten.
Die Sitzung begann auch dieses Mal bereits um 19.00 Uhr und endete für die Zuschauer um 21:15. Daran schloss sich noch eine gut einstündige nichtöffentliche Sitzung zu Personalangelegenheiten an.
Stephan Buck