Gemeinderatssitzung vom 09.02.2021
Wie gewohnt berichten wir wieder von der aktuellen Gemeinderatssitzung. Folgende Themen standen dieses Mal auf der Tagesordnung:
Neubesetzung Stiftungsrat:
An sich war der Stiftungsrat bereits in der konstituierenden Sitzung am 05. Mai beschlossen worden. Nun kam nachträglich der Antrag aus dem Rathaus auch die vierte Fraktion mit ins Boot zu nehmen. Neben den bereits vier bestehenden Räten/Innen (Miriam Böhm, Klaus Madinger , Stephan Buck und Erika Hütten) wurde vom Bündnis90/Die Grünen noch Peter Eckert mit in den Stiftungsrat aufgenommen.
Antrag Jugendtreff/Hilda Inhof an die Zenngrund-Allianz:
Frau Hilda Inhof, unsere Jugendbeauftrage, erläuterte in einer längeren Darstellung ihr Vorhaben mit den Jugendlichen und weiteren Verbesserungen und Erneuerungen im und ums Jugendtreff. Jährlich wird von der Zenngrund-Allianz ein Betrag von ca. 100.000,00 EUR für Projekte im Landkreis zur Verfügung gestellt. Nachdem Frau Inhof in Obermichelbach bereits solche Projekte erfolgreich verwirklicht hat, ist nun Puschendorf an der Reihe. Das Größte Vorhaben sind die Wände und den Eingangsbereich um das Puschendorfer Jugendtreff mit Graffiti neu zu gestalten. Hier hat sie gute Gründe dafür genannt, warum gerade Projekte mit der Sprühdose bei Jugendlichen gut ankommen.
Angeführt von einem Profi werden Grundübungen geprobt, die Motive selbst erarbeitet und am Ende das Projekt verwirklicht. Eine gute Idee, die auch vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurde. Im Einzelnen werden folgende fünf Maßnahmen beantragt und durchgeführt: Bepflanzung im Außenbereich, Graffitiarbeit, Ersetzen einer Plane im Außenbereich, einige Ausstattungsgegenstände (PC) werden angeschafft und eine Sitzgelegenheit für Außen soll angeschafft werden.
Die gesamten Kosten belaufen sich auf ca. 12.000,00 EUR, gefördert werden 80% der Nettokosten. Somit wird die Gemeinde bei der Sache ca. 4.000,00 EUR ausgeben müssen um in den Genuss der Förderung zu kommen. Obwohl das sicher bei der Abstimmung keinen Unterschied gemacht hätte, weil es ein gut angelegtes Geld für unsere Jugend ist, wurde das so explizit in der Sitzung nicht bekannt gegeben. Zur Transparenz gehört es für alle Kosten bzw. einen klarer Finanzplan vorzulegen damit jeder Rat und auch jeder Zuschauer genau sehen kann was mit unserem Geld passiert.
Zu einem weiteren Punkt „Bebauungsplan Laubendorfer Weg“ in Langenzenn wurden keine Einwände erhoben.
Bauantrag:
Der in der Sitzung vorgelegte Bauantrag für einen Mehrfamilienhausbau an der Neustädter Straße wurde nach eingehender Ansicht einstimmig in den Bauausschuss verwiesen, da es sich um ein größeres Bauvorhaben handelt. Aus dem Bauamt gab es dazu keinerlei Informationen, so dass der Verweis in den Ausschuss völlig richtigist . Alleine dem Landratsamt die Entscheidung ohne Ortskenntnis zu überlassen ist bestimmt nicht von Vorteil, sowohl für den Bauherren als auch für die Gemeinde.
Der Antrag zur Neugestaltung des Rathausplatzes von den Freien Wähler und der CSU/BfP wurde bereits zu Beginn abgesetzt, da am Vortag in der Fraktionssprechersitzung der Verweis in den Bauausschuss beschlossen wurde.
Bekanntgaben:
Auf Antrag Bündnis 90/Die Grünen wurde im Rat beschlossen, dass die Dorfbeleuchtung nun wieder in der Nacht ausgeschaltet wird. Trotz großer Gegenwehr bei der Rathauschefin, wurde der Beschluss mit großer Mehrheit befürwortet. Grund war natürlich die gerade bestehende Ausgangssperre, die bald wieder kommenden Insekten und am Ende natürliche die Kosten für die Energie.
Dagegen hat die Bürgermeisterin angeführt dass gerade jetzt mit den Baumaßnahmen durch die Deutsche Glasfaser und den noch nicht geteerten Gehwegen, Stolperfallen auftreten, die zu Unfällen führen könnten. Dem wurde von Jens Engelhardt entgegnet, dass an sich keiner auf der Straße sein sollte, und die wenigen, die wegen Arbeit oder sonstigen triftigen Gründen unterwegs sind, bestimmt mit den Umständen umgehen können.
Abholung der Gelben Tonne:
Da auf Grund des massiven Schneefalls der Entsorger am Montag nicht mit dem Einsammeln der Tonnen fertig wurde, bzw. überhaupt angefangen hat, ist es dem Unternehmen nicht möglich, die fehlende Tour bei den aktuellen Witterungsverhältnisse aufzuholen. Daher bittet die Entsorgungsfirma um Entschuldigung und Verständnis. Die Tonnen werden wieder im „normalen“ Rhythmus in zwei Wochen abgeholt. Wenn die Tonnen für den angefallen Müll nicht ausreichen, können zusätzlich Gelbe Säcke mit hinaus gestellt werden. Diese werden dann einmalig mit entsorgt.
Anfragen zur Schulkindbetreuung:
Nachdem wohl Nachfragen von Eltern wegen Betreuung und möglicher Wiederaufnahme des Dienstes eingingen, wird es nach den in dieser Woche stattfindenden Beratungen weitere Informationen geben. Vorher wird die Betreuung vorerst noch geschlossen bleiben.
Die neue Homepage ist nun Online. Noch nicht alles ist auf der Seite hochgeladen. Es werden noch viele Informationen kommen. Die Gemeindeverwaltung arbeitet mich Hochdruck an der Website. Wer aber bereits die Seiten anschaut und mögliche Änderungen sieht kann eine mögliche Kritik oder Verbesserungsvorschläge gerne in Rathaus anbringen. Diese werden positiv angenommen und sollen zur weiteren Verbesserung beitragen. Die neue Homepage musste nun online gehen, damit die zugesagten Zuschüsse für die Erstellung nicht verloren gehen.
Auditierung ISIS 12:
Dieses Projekt zur Datensicherheit und Datenschutz wurde seit 2018 vorbereitet und letztendlich auch erfolgreich abgenommen. Es gab wohl die ein oder andere Auflage bei der Auditierung, tat aber keinen Abbruch daran, dass die Maßnahme nun positiv beschieden wurde. Die wenigen Auflagen werden im Mai geprüft
Auf Grund eines Lehrganges des Standesbeamten der Gemeinde wird bei Abwesenheit das Standesamt der Stadt Langenzenn die Vertretung übernehmen. Wer in dieser Zeit ein Anliegen hat muss dann nach Langenzenn fahren und wird dort sicher bestens betreut.
Veröffentlichung nicht-öffentlicher Daten:
Etwas verwundert zeigte sich Gemeinderat Alexander Dörr, nachdem im letzten Mitteilungsblatt Zahlen aus der nichtöffentlichen Sitzung von Januar genannt wurden. Üblicherweise dürfen Informationen aus solchen Sitzungen erst nach einer Beschlussfreigabe veröffentlicht werden. Darauf hatte die Bürgermeisterin die Räte schon vielfach hingewiesen. In diesem Falle einmal selbst betroffen, sah sie bei sich aber keinen erheblichen Fehler. Über den Beschluss selbst, die Krippe Rabblkiste betreffend, dürfen wir hier leider weiterhin nicht berichten, denn auch in der Februarsitzung wurde versäumt die Diskussion zur Veröffentlichung freizugeben
Alexander Dörr / Fabian Buck
Zu Beginn der Sitzung gab es einen kurzen Nachruf und ein Gedenken an
Karl-Heinz Auerochs,
der nach langer, schwerer Krankheit am vergangenen Samstag seinem Leiden erlag.
Im Bereich Bauwesen war er über viele Jahre ein wichtiger Berater und Kollege im Gremium.
Sein Wissen wurde sehr geschätzt.
Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Freie Wähler Puschendorf