Gemeinderatssitzung November 2021

Überwiegend von Formalien geprägt war der öffentliche Teil der Novembersitzung unseres Gemeinderats. Mit der Vereidigung von Felix Stöckl als neues Mitglied war darunter aber eine durchaus sehr bemerkenswerte.

Vereidigung mit Verwirrung – Felix Stöckl neu im Gemeinderat

Der 34-jährige Polizist folgt in der SPD Fraktion dem kürzlich leider verstorbenen Gerhard Billmann als Gemeinderat nach. Dem bisherigen dritten Bürgermeister Billmann gedachte der Gemeinderat zu Beginn der Sitzung in einer ausführlichen Würdigung durch Bürgermeisterin Hütten und einer Gedenkminute.

Bedenken, ob man die Vereidigung des Nachrückers überhaupt durchführen konnte kamen auf, als Stephan Buck nachfragte, ob denn die beiden vorherigen Nachrücker auf der SPD-Liste Dr. Günther Lodderstaedt und Thomas Böhm wirklich schriftlich verzichtet hätten. Die Verwaltung musste eingestehen, dass von Thomas Böhm kein schriftlicher Verzicht vorlag, sondern lediglich die „telefonische Auskunft der Ehefrau“ ( SPD Gemeinderätin Miriam Böhm, die Red. ).

Buck bat die Verwaltung um die Zusicherung, dass dies formell wirklich ausreicht, um die Vereidigung zu vollziehen, konnte aber berichten, dass er selbst wenigstens den Verzicht  vom eigentlichen Nachrücker persönlich gesagt bekommen hat.  Vier andere überraschte Gemeinderäte sahen hier hingegen einen Formfehler und wollten daraufhin den Punkt von der Tagesordnung absetzen. Die Mehrheit stimmte jedoch diesem laut Ansicht der Verwaltung konkludenten Handeln zu. Das schriftliche Versäumen soll aber nachträglich geheilt werden.

Durch das Nachrücken von Felix Stöckl mussten auch die Ausschüsse verändert werden. Er ist nun Mitglied im Bau- und Umweltausschuss  und Stellvertreter in Rechnungsprüfungs- und im Jugendausschuss. Dies wurde vom Gemeinderat formell bestätigt.

Berufungen in der Verwaltung

Auch in der Verwaltung selbst gab es Veränderungen. Zur neuen Kassenverwalterin wurde Nicoletta Sebald berufen und die neue Angestellte Frau Janine Heindel zu deren Stellvertreterin. Damit soll künftig unter anderem auch wieder die Möglichkeit bestehen kleinere Beträge bar im Rathaus zu bezahlen. Diese Auskunft bekam Alexander Dörr auf Nachfrage. Zuletzt waren selbst Kleinstbeträge (z.B. im Rahmen des Ferienprogramms) aufwändig mit Rechnung und Überweisung erhoben worden.

Frau Sebald war bisher schon die Stellvertreterin des Kassenleiters Siegfried Kaul, der kürzlich aus den Diensten der Gemeinde ausschied. Innerhalb der eineinhalb Jahre seit der Wahl war dies damit bereits der dritte Personalwechsel im Rathaus.

Weitere Punkte betrafen die Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2019 und die Information über den Abschluss der  Rechnungslegung 2020.  Alle Punkte wurden  erwartungsgemäß einstimmig bestätigt.

Stellplatzsatzung und Räumpflicht abgesetzt

Zwei interessante Punkte wurden von der Bürgermeisterin während der Sitzung kurzfristig abgesetzt.

Zum einen sollte über die künftige Stellplatzsatzung der Gemeinde diskutiert werden. Hier plant die Gemeinde für jede Wohnung unabhängig von deren Größe grundsätzlich zwei Stellplätze vorzuschreiben.

Zudem sollten klarstellend einige  Fußwege festgelegt werden, die im Winter künftig von den Anwohnern zu räumen sind.  Einige Wegstücke wie die Verbindung zwischen Kornstraße und Fürther Straße waren zuletzt von der Gemeinde gepflegt worden, was aber im Widerspruch zu anderen vergleichbaren Wegen  stand.

Inhaltlich bestand zu beiden Punkten Einigkeit. Allerdings schienen noch Ergänzungen im Wortlaut sinnvoll, die die Verwaltung zur nächsten Sitzung vorlegen wird.

Landwirtschaftliches Kernwegenetz

Informieren ließ sich der Rat zum weiteren Vorgehen beim Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes im nördlichen Landkreis. Einige Feldwege sollen über ein Förderprogramm des Freistaates für die Nutzung durch große landwirtschaftliche Maschinen ausgebaut werden. Damit sollen unter anderem Dörfer von der Durchfahrt solcher Fahrzeuge entlastet werden.

Insgesamt ist das aber auch nicht unumstritten, denn es kommt beim Ausbau zu enormen Flächenverbrauch. Vieles scheint da überdimensioniert. Da Puschendorf hier aber in nächster Zeit nicht betroffen sein dürfte und eine konkrete Projektentscheidung deshalb auch noch nicht ansteht, bestätigte der Rat die weitere Begleitung des Projekts mit anteiligen einmaligen Kosten von etwa 250 €.

Energieberatung wird künftig gefördert

Umweltpolitisch einhellig positiv bewerten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte hingegen den Beitritt zur Energieagentur Oberfranken. Diese bietet über die Zenngrund-Allianz, der Puschendorf angehört, ab 2022 neutrale Beratungen zur besseren Energie- und Wärmenutzung in Privathaushalten an. Die Kosten für diese Beratungen übernimmt die Gemeinde.

Über weitere interessante Punkte beriet der Rat im nichtöffentlichen Teil. Wir werden darüber berichten, sobald die Gründe für die Geheimhaltung fortgefallen sind.

Stephan Buck