Die Versammlung wurde von der ersten Vorsitzenden Andrea Fischer eröffnet und die Besucher herzlich begrüßt. Anschließend wurde gemäß der Tagesordnung das Protokoll von der Frühjahrsversammlung 2018 durch Schriftführerin Karin Kuntze vorgelesen.

Danach gab Andrea Fischer einen kurzen Bericht über die Aktivitäten des Vereins aus 2018. So wurde die Internetseite fertiggestellt, die unter https://www.ogv-puschendorf.de zu erreichen ist. Für Kinder und Jugendliche gab es letztes Jahr ein Ferienprogramm, bei dem mit den Kindern mit Basteln und gärtnern beschäftigt wurden. Der rechtliche Rahmen für die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde im Verein hergestellt. Beim Bericht über die Mosterei gab es erfreuliches zu berichten, denn das Defizit von den letzten Jahren ist inzwischen ausgeglichen und der Mostbetrieb erfreut sich mit großen Nachfrage, nicht nur bei Puschendorfern. Ebenso konnte man am Adventsmarkt eine gute Resonanz verbuchen. Andrea bedankte sich bei den Spendern und Unterstützer des Vereins, die ein solches Arrangement ermöglichen.

Die Termine für 2019:

Der Tag der offenen Gartentür findet am 30. Juni statt. Allerdings hat sich dafür nur ein einziger Interessent gemeldet und man wünscht sich natürlich, dass noch mehr Anmeldungen dazu eingehen.

Am 6. Juli findet vom Kreisverband Gartenbau und Landschaftspflege Fürth e.V. eine Busfahrt auf die Landesgartenschau nach Wassertrüdigen statt, mit einer zusätzlichen Stadtführen in Dinkelsbühl. Für Puschendorf sind als Kontingent 10 Plätze reserviert. Abfahrt ist um 7:45 in Veitsbronn und die geplante Rückkehr ist gegen 20 Uhr. Anmeldungen dazu sind willkommen.

Die Blumenschmuckprämierung des Landkreises Fürth findet 2019 in Puschendorf im Saalbau Schmotzer mit Landrat Matthias Dießl statt. Für diesen Abend will man den Gesangsverein Puschendorf als musikalische Untermalung einladen.

Das Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche soll im August 2019 auch wieder mit „Basteln und Garteln“ stattfinden.

Für den OGV-Garten an der Eichwaldhalle sucht der Verein noch Helfer, die in den Sommermonaten die Pflanzen und Sträucher gießen. Besonders in dem heißen Sommer 2018 war dies fast täglich notwendig und hier ist Unterstützung notwendig. Für diesen Garten sucht man Ableger von Blumen und möglichst trockenheits-resistente Pflanzen (nein – keine Kakteen). War dazu beitragen will, sollte sich bei Andrea Fischer, Heimweg 5 melden.

In ihrem Referat „Obst und Blumen auf Balkon und Terrasse“ hat Andrea sehr ausführlich darüber berichtet, dass es nicht unbedingt einen groß angelegten Garten bedarf um sich mit Obst, Gemüse und Kräuter zu versorgen. Dazu stellte sie die idealen Sorten vor, die sich für einen Balkon- bzw. Terrassengarten eignen, in dem man regelmäßig ernten kann. So kann man mit dem eigenen biologischen Anbau viel zur gesunden Ernährung beitragen.

Aktion zum Volksbegehren "Rettet die Bienen".

Zum Schluss betonte sie, dass Puschendorf bei der Aktion zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“, den 2. Platz an der durchschnittlichen Wahlbeteiligung belegte. Daraufhin übergab sie das Wort an den Ehrenvorsitzenden Richard Mährlein, der den paradoxen Zustand der ländlichen Imker erklärte. So haben die Stadtimker inzwischen einen größere Honigertrag, als auf dem Land, da die Artenvielfalt der Pflanzen für die Bienen und Insekten auf Ackerflächen stark zurückgegangen ist. Vor hat der fast flächendeckende Maisanbau für Biogasanlagen wesentlich dazu beigetragen. Mit der Aktion „Blumen saen“ will er die Puschendorfer dazu ermutigen, ihre Gärten wieder zu einem Lebensraum für Bienen und andere Insekten machen, denn der heutige Trend, Beton- statt grüne Gärten, ist bedauerlich und die Vielfalt der Pflanzen und Blumen ist auch in Privatgrundstücken deutlich zurückgegangen. Die Besucher wurden Ende eines sehr informativen Abends mit einer Tüte Blumensamen verabschiedet.

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Manfred Schroll

Ehrung für Frau Marga Bocksrocker als stille Heldin

Diese Auszeichnung wird einmal im Jahr an eine Person im Landkreis verliehen. Frau Bocksrocker ist seit vielen Jahrzehnten Helferin beim Seniorennachmittag der ev. Gemeinde. Sie unterstützt das Kaffeetrinken beim Adventsmarkt vom Posaunenchor. Sie sammelt das Notopfer für die Kirche ein und kümmert sich auch um pflegebedürftige Menschen im Rahmen der Nachbarschaftshilfe. Auch im Heinrich-Heinel Heim unterstützt sie viele Pflegebedürftige und hilft bei der Ausgabe des Mittagessens. Ferner macht sie Im Dorf regelmäßig Besuchsdienst bei Kranken und Senioren.
Als stiller Held ist man nicht Mitglied in einem sozialen Verein, sondern verrichtet den Dienst an Menschen aus Freiwilligkeit und wo man gerade gebraucht wird. Für dieses langjährigen und außergewöhnliche Dienst an hilfsbedürftigen Menschen wurde Frau Marga Bocksrocker als „stiller Held“ ausgezeichnet.

Vergabe der Bauarbeiten für den neuen Kindergarten

Auf die Ausschreibung der Bauarbeiten haben 5 Bauunternehmen ihr Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote liegt zwischen rund 386.000 Euro und 664.000 Euro. Das zweitgünstigste Angebot lag bei ca. 442.000 Euro. Das günstigste Angebot kam von der Firma Auerochs, die zusätzlich noch ein Nebenangebot abgegeben hat, womit sich der Gesamtpreis auf ca. 366.000 Euro reduziert. Damit liegen die Kosten etwa 17.000 unter den Schätzkosten des Architekten. Die Zuteilung des Auftrages erfolgte im Gemeinderat einstimmig.

Strombezug für die gemeindeeigenen Liegenschaften

Alle Liegenschaften der Gemeinde (einschließlich Straßenbeleuchtung), läuft unter einem Vertrag. Der Bayerische Gemeindetag arbeitet mit dem kommunalen Unternehmen KUBUS zusammen und versucht durch Bündelausschreibungen für die jeweiligen Gemeinden einen günstigen Stromanbieter zu finden. Aktuell werden für die Jahre 2021 bis 2023 die Planungen dazu vorbereitet. Bisher hat sich die Gemeinde daran beteiligt und konnte damit den Strompreis zu günstigen Konditionen und einer dreijährigen Preisgarantie erhalten. Derzeit liegt der Bruttopreis bei einem Verbrauch von 230.000 Kilowatt-Stunden im Jahr etwa 21 Cent pro KWh. Die Kosten für diese Ausschreibung liegen bei etwa 1.000 Euro. Der Gemeinderat hat der Vertragsverlängerung mit der Firma KUBUS zugestimmt. Der gelieferte Strom ist 100% Ökostrom ohne Neuanlagenquote.

Rathausumbau – Vergabe der Büromöbel

Im Zuge der Neugestaltung des Rathauses werden auch neue Möbel angeschafft. So sollen die Schreibtische der Mitarbeiter höhenverstellbar sein und die Zimmer mit neuen Schränken, Tischen, Stühlen und Sideboards ausgestattet werden, wobei die bisherigen Schreibtisch-Stühle weiterhin verwendet werden. Aktuell haben sich auf die Ausschreibung 3 Firmen gemeldet, deren Preisangebote zwischen 60.000 und 70.000 Euro liegen. Der Gemeinderat hat dem Bürgermeister ein Budget von 60.000 Euro (+10% Extrakosten) erteilt. Über die neue Möblierung wird zusammen mit den Mitarbeitern der Verwaltung entschieden.

Die Bilder zeigen die Architektur der Zimmeraufteilung. Da der Datenschutz in der Gemeinde einen sehr hohen Stellenwert hat, sind neue Strukturen erforderlich (z.B. beim Standesamt).

Neue Satzung für Bestattungen am Friedhof

In der bisherigen Satzung wurden redaktionelle Änderungen durchgeführt, da eine Urnen-Wiese neu hinzugekommen ist. Auf dieser Wiese gibt es kein persönliches Grab mehr, sondern die Urnen werden in der dafür vorgesehenen Wiese auf einer Fläche von 50x50 cm bestattet. Ein Grabschmuck ist auf der Wiese nicht vorgesehen. Die einzelne Grabstätte dazu wird nicht namentlich gekennzeichnet, sondern vor der Wiese werden 4 Stehlen mit normierten Namenschildern ein Gemeinschaftsschild aufgestellt, wer hier bestattet wurde. Man hat sich bewusst gegen eine weitere Urnenwand entschieden, da die Wiese das dreifache an Urnen aufnehmen kann als die Wand und die Kosten wesentlich günstiger sind.

Erschließung Baugebiet Dorfeiche – Vergabe der Planungsarbeiten

Die gesamten Kosten für die Erschließung des Baugebietes liegen laut Schätzung bei etwa 760.000 Euro. Die Planungsarbeiten dazu wurden an die Firma Christofori, zu einem Angebotspreis von ca. 95.000 Euro vergeben. Damit waren sie um ca. 15.000 Euro günstiger als die Firma GBI.

Anschluss der Gemeindeverwaltung an das Bayerischen Behördennetz

Hier handelt es sich um ein sicheres und leistungsfähiges Datennetz für Bayerische Behörden. Bisher hat die Gemeinde Puschendorf dieses Netz nicht verwendet, da die Kosten für einzelne Kommunen zu hoch waren. Inzwischen wird vom Landkreis forciert, dass man sich zusammen mit den einzelnen Kommunen daran beteiligen will. Damit wären die Kosten auch viel günstiger und liegen neben den einmaligen Kosten von ca. 2.000 Euro bei ca. 400 Euro pro Jahr.
Ferner hat es den Vorteil, dass bei kommunalen Wahlen ein Programm für die Wahlauswertung beim Landratsamt gehostet wird. Die Puschendorfer Wahlergebnisse werden dann zentral im Landratsamt ausgewertet. Bisher hatte die Gemeinde ein eigenes Wahlprogramm gekauft, die Ergebnisse in der Gemeinde ausgewertet und diese an das Landratsamt übertragen. Ferner steht auch den Bürgern ein gesicherter Datenzugang zur Verfügung um Anträge und Formulare elektronisch anzufordern. Damit kann man sich in Zukunft für etliche Angelegenheiten den Weg ins Rathaus ersparen.

Antrag auf Einführung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Nürnberg

Die nächtlichen Starts und Landungen am Nürnberger Flughafen wurden inzwischen massiv ausgeweitet. Deswegen gibt es aktuell auch viele Proteste an die Verwaltung und an den Fluglärm-beauftragten. So hat sich die Gemeinde Obermichelbach für ein Nachtflugverbot ausgesprochen. Die Gemeinde Puschendorf will sich dem ebenfalls anschließen. So sollen die Starts und Landungen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr nicht mehr zugelassen werden. Der Gemeinderat hat sich mit 8 zu 6 Stimmen dafür ausgesprochen.

Manfred Schroll

In einer gut besuchten Veranstaltung präsentierten die Freien Wähler Puschendorf einen Rückblick auf 2018 und gaben zu verschiedenen Themen einen kurzen Einblick. Zweiter Bürgermeister Stephan Buck und Gemeinderat Alexander Dörr erläuterten dazu verschiedene Punkte. Moderiert wurde die Veranstaltung von vom 2. Vorsitzenden der Freien Wähler, Manfred Schroll.

Zu Beginn des Vortrags zeigte Manfred Schroll ein Video, damit die Besucher die aktuellen Themen und Hintergründe besser verstehen.

Als besonderes Highlight wurde der Bolzplatz vorgestellt, der ja bekanntlicherweise von den Freien Wählern schon seit Jahren gefordert wurde. Dass er im letzten Jahr auch verwirklicht werden konnte, ist eine besondere Freude. Die große die Aktzeptanz im Dorf und die vielen unterschiedlichen Altersgruppen, die auf den Platz spielen zeigt, dass es für Puschendorf eine sehr sinnvolle Einrichtung ist.

Weiter im Fokus steht auch der Schuldenabbau der Gemeinde. Zum Jahresende 2017 betrug die pro Kopf Verschuldung 1143 Euro (die offiziellen Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor). Der landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt bei 627 Euro. Alexander Dörr betonte, dass Schulden durchaus akzeptabel sind, wo sie für sinnvolle Einrichtungen verwendet werden, wie z. B. der Kindergarten. Allerdings ist es auch Ziel, die Verschuldung in den nächsten Jahren unter 1000 Euro pro Kopf zu senken.

Erfreuliches gibt es auch für die Anlieger vom Schießhausweg, da sie durch die neue Straßenausbausatzung keine Beiträge mehr bezahlen müssen. Die Arbeiten zur Sanierung sollen 2019 beginnen. Bis dahin sollte man aber dringend die Schlaglöcher entschärfen.

Gefordert wurde auch, dass der Zustand der Gehwege an einigen Stellen überprüft wird, da hier durch Wurzelwerk angrenzender Bäume die Platten angehoben wurden. Vor allem für ältere Leute wird das zur Stolperfalle. Im Gemeinderat wurde 2018 bereits beschlossen, einen an der Einmündung zur Eichwaldhalle zu errichten. Die Arbeiten dazu sollen ebenfalls 2019 stattfinden. Kurz erläutert wurde auch die aktuelle Situation durch den Bahntunnel am Heuberg. Da hier die Fußgänger auf der Straße laufen müssen um zum Wiesengrund oder Bahnhof zu kommen soll auch hier den Autofahrer die Situation durch eine Fahrbahnmarkierung besser verdeutlicht werden.

Ein wichtiger Punkt ist auch, dass die Bahnsteige und die Bushaltestellen barrierefrei werden. Dazu soll der Kontakt mit der Bahn weiter gehalten werden und zur Unterstützung der Behindertenbeauftragte des Landkreises Fürth - Stephan Beck - eingeschaltet werden. Die Zugänge in Richtung Neustadt / Aisch bzw. Fürth / Nürnberg sind nur über Treppen erreichbar und stellen für Menschen mit Behinderung ein Problem dar. Der Vorschlag der Freien Wähler ist, am Bahnsteig von Richtung Fürth kommend, eine Rampe zur Straße anzulegen.

Weitere Themen waren der Umbau der Gemeinderverwaltung, das Bauhofpersonal so einzusetzen dass sie die Alltagsaufgaben besser erledigen können und größere Arbeiten an Firmen zu vergeben. Der Wasserschaden in der Eichwaldhalle muss durch die Versicherung so beseitigt werden, dass anstelle der durch die Trockung entstandenen Löcher im Fußboden, der Boden an den jeweiligen Stellen komplett erneuert wird.

Anschließend berichtete MdL Gabi Schmdt, stellvertretenden Landtagsvorsitzende der Freien Wähler aus München, dass es eine große Freude macht, im Landtag endlich etwas zu bewegen. Was als Opposition im Landtag jahrelang schier unmöglich war, wird durch die neue Koalition endlich verwirklicht.

Fritz Ruf, Kreisvorsitzender der Freien Wähler Landkreis Fürth sowie Elke Eder als neues Mitglied im Bezirkstag rundeten die Veranstaltung ab.

Neue Satzungen für Wasser bzw. Entwässerung

Wasserabgabesatzung (WAS)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
Entwässerungssatzung (EWS)

Die WAS wurde vom Büro Dr. Schulte und Röder Kommunalberatung UG & Co. KG überarbeitet und gemäß dem neuen Berechnungsmodelle der tatsächlich vorhandenen Geschoßfläche an den nötigen Stellen angepasst. Bis vor etwa einem Jahr war die Berechnungsgrundlage für Grundstücke noch die maximal zulässige Geschoßfläche. Bei neuen Grundstücken wird seit diesem Jahr nach der tatsächliche Geschoßfläche berechnet.
Wer bisher nach der alten Regelung abgerechnet wurde, der bleibt auch bei Gebäudeerweiterungen (bis auf einige Ausnahmen) vor weiteren Zahlungen verschont, denn er hat seine Gebühren eh schon für die maximal zulässige Geschoßfläche bezahlt.

Bei der Kalkulation der Gebühren werden in der Vermögensbuchführung der Gemeinde, die Investitionen der nächsten 4 Jahre berücksichtigt. Wenn also zu erwarten ist, dass für die Wasserversorgung in den nächsten Jahren Verbesserungen bzw. Erneuerungen anstehen, dann sind diese bereits mitkalkuliert. Der Zeitraum für solche Kalkulationen wird auf 4 Jahre festgelegt. Man will sich eine jährliche Auswertung vom Büro Schulte erstellen lassen, um den Kostentendenz besser verfolgen zu können. Die voraussichtlichen Kosten dazu betragen ca. 6.500 €.

Alle drei Satzungen wurden gemäß den neuen Erfordernissen angepasst. Das ist eine Menge Papier und wer sich genau darüber informieren will, kann den genauen Gesetzestext in der Gemeinde einsehen.

Stellplatzsatzung (Neufassung ab 11.12.2018)

Für jede Wohnung unter 55 qm muss ein Stellplatz ausgewiesen werden. Bei einer Wohnfläche von größer gleich 55 qm müssen es 2 Stellplätze sein.

Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter im Landkreis Fürth
Gemäß der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) muss auch ein Datenschutzbeauftragter in den Kommunen vorhanden sein. Der Landkreis hat sich für einen Kandidaten entschieden, der zum 01.01.2019 eingestellt wird und auch von allen beteiligten Kommunen bestellt werden kann. Der Datenschutzbeauftragte vor Ort ist Herr Reingruber.

Neubau Kindergarten

Bürgermeister Kistner will den Förderantrag für den neuen Kindergarten bei der Regierung Mittelfranken noch vor Weihnachten abgeben. Die Ausschreibung für den Kindergarten könnte dann im Januar erfolgen und im Februar wäre die Vergabe der Bauarbeiten möglich.

Laut Erhebung ist in Puschendorf ein zukünftiger Bedarf von ca. 36 Krippenplätzen und 124 Kindergartenplätzen erforderlich. Dies hat das Landratsamt anerkannt und bestätigt.

Bisher sind für den Neubau des Kindergartens 14 Kinder für die Krippe und 30 Kinder für den Kindergarten vorgesehen. Wenn es ein integrativer Kindergarten wird, dann erhöht es sich um jeweils 2 Kinder. Ein integrativer Kindergarten bedeutet, dass es Gruppen mit körperlich oder geistig behinderten Kindern gibt, die zusammen mit den anderen Kindern gemeinsam gefördert werden. Dazu stehen auch speziell ausgebildete Erzieher und Pädagogen zur Verfügung. Ein integratives Kind wird mit dem Faktor 1:4 gerechnet, das bedeutet, dass ein förderbedürftiges Kind so viel zählt wie 4 andere. Bei 32 Plätzen im Kindergarten und 2 integrativen Kindern könnten beispielsweise noch 24 Kinder aufgenommen werden. Theoretisch könnte man annehmen, dass sich dadurch der Betreuungsschlüssel verbessert, da das gleiche Personal für weniger Kinder zur Verfügung steht. Allerdings brauchen behinderte Kinder auch mehr Fürsorge und Förderung. Es ist jedenfalls richtig, dass sie nicht ausgeschlossen werden und mit anderen Kindern zusammen sein können. Damit werden Rücksicht und Toleranz enorm gefördert.

2. Bgm. Stephan Buck betonte, dass bis zur Fertigstellung des Neubaus eine Zwischenlösung gefunden werden muss, da die erhoffte Fertigstellung für September 2019 nicht mehr zu halten und ein dringender Bedarf an Kinderbetreuung gegeben ist. Bisher ist man auf Tuchenbach, Obermichelbach, Veitsbronn und Langenzenn ausgewichen. Ob die Einrichtungen dort für nächstes Jahr noch Kapazitäten für Puschendorfer Kinder haben ist allerdings unklar, da auch in diesen umliegenden Ortschaften massiv gebaut wird dort ein erhöhter Bedarf vorhanden sein wird.

Planung Heimweg 10

Das Ing. Büro Grosser, Seeger und Partner (Nürnberg) soll damit beauftragt werden, die Planungen des neuen Investors am Heimweg 10 zu prüfen und zu überwachen. Man will auf Nummer Sicher gehen, dass alle Vorschriften eingehalten und vertragliche Vereinbarungen rechtssicher niedergeschrieben werden. Vor allem die Verbindungsstraße Heimweg - Quellenweg und auch die Verlegung der neuen Wasserleitung durch das Grundstück Heimweg 10 muss vertraglich abgesichert werden.

Umbau Rathaus

Zur Zeit wird die Aufzugstechnik eingebaut. Fertiggestellt ist sowohl die Fassage, der Einbau der Fenster und die Windschutzverkleidung am Aufzug. Die Firma Auerochs wird als nächstes die Räume der Sparkasse komplett entkernen, anschließend wird die Zwischenwand zur Gemeindeverwaltung eingerissen. Die Mitarbeiter der Gemeinde werden während des Umbaus des Erdgeschoßes in den 1. Stock ausweichen, damit der Umbau zügig vorangeht. Der Empfang der Gemeinde wird zur Feuerwehr verlegt. Das Büro des Bürgermeisters wird vorübergehend in einen Container sein, der vor dem Rathaus steht. Sobald der Umgau im EG abgeschlossen ist, werden die Mitarbeiter darin einziehen, damit die oberen Räume neu gestaltet werden können. Die Umbauphase wird ungefähr 6 Monate in Anspruch nehmen.

Sanierung Schießhausweg

Die Sanierung dieser Straße soll erfolgen, sobald die Änderung der Straßenausbausatzung (STRABS) von der Landesregierung geändert und freigegeben worden ist. Was man wohl endlich eingesehen hat ist, dass endlich die tiefen Schlaglöcher provisorisch repariert werden und ein gefahrloses Begehen damit ermöglicht wird.

E-Mobil für die Gemeinde

Die Gemeinde hat sich ein Elektro-Auto der Firma BMW (I3) geleast. Damit sollen die dienstlichen Fahrten der Mitarbeiter weitgehend erledigt werden. Der Vertrag läuft auf 2 Jahre und die Kosten pro Monat betragen 250 Euro zuzüglich Versicherung. Dafür soll die Kostenpauschale für Fahrten mit Privatfahrzeug größtenteils entfallen. Zuschüsse dazu gibt es von der VR meine Bank eG und vom Stromversorger Main-Donau Netzgesellschaft. Laut Bürgermeister Kistner sind damit die Unterhaltskosten weitgehend gedeckt.

Grundschule Veitsbronn - Schülerzahl 2018/2019

Für das Schuljahr 2018/2019 gibt es 156 Erstklässer, die in 6 Klassen untergebracht sind. Obwohl die Veitsbronner Schule die größte Grundschule im Landkreis ist, sind die Aufnahmekapazitäten weitgehend erschöpft. Vom Gebäude der Hauptschule soll der hintere Teil als Kindergarten umgebaut werden, wogegen der vordere Teil erhalten bleibt.

Schnelleres Internet - Anfrage an die Telekom

In ganz Puschendorf ist (bis auf einige Ausnahmen) mit DSL 50 (50MBit im Download, 10 MBit Upload) versorgt. Den damaligen Ausbau mit DSL50 hat die Gemeinde mit ca. 25.000€ anteilig finanziert. Allerdings ist das inzwischen nicht mehr der aktuelle Stand der Technik und eine Anfrage an die Telekom soll klären, ob VDSL 100 zur Verfügung steht.

Manfred Schroll

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und FW sind beendet. Es wurde, so hört man aus Kreisen der Verhandler, hart aber sachlich miteinander gesprochen und am Ende ein Ergebnis präsentiert, ohne Zwischenrufe, Balkonbilder oder Drohgebärden.
Die Freien Wähler zeigten sich damit, obwohl es für uns die ersten solchen Gespräche waren, wesentlich professioneller und zielorientierter, als die Parteien noch vor wenigen Monaten in Berlin.

Machen wir uns nichts vor, als kleinerer Partner eines solchen Bündnisses, sind nicht alle eigenen Ziele zu 100% durchsetzbar. Trotzdem wurde vieles von dem erreicht, mit dem die Freien Wähler im Wahlkampf für sich geworben hatten. Vor allem wurde ein neuer Politikstil vereinbart. Gute Vorschläge der Opposition sollen nun gemeinsam aufgegriffen werden, anstatt wie bisher alles vom hohen Ross der Alleinregierung abzuschmettern. Das und einige neue Köpfe in der Verantwortung tun Bayern sicher gut!

Damit Sie sich ein Bild von den Ergebnissen machen können, stellen wir den Wortlaut des Koalitionsvertrags wortgetreu und die Sichtweise der Freien Wähler dazu, anbei zur Verfügung.

Gesamtfassung des Koalitionsvertrags

Der Koalitionsvertrag aus dem Blickwinkel der Freien Wähler

Was gilt weiterhin: Die Freien Wähler sind nicht wie eine einheitliche Partei aufgestellt. Sie können in einer kommunalen Freien Wähler-Gruppierung wie den FW Puschendorf e.V. Mitglied sein, ohne auf landespolitischer Ebene beitreten zu müssen. Eine eigene Meinung ist gewünscht! Manchmal ist das kompliziert, aber Politik ist halt nicht immer einfach. Wir würden uns also freuen, wenn Sie die Arbeit von uns interessiert, in Puschendorf, in Mittelfranken und in Bayern.

Wir haben noch Mitgliedsanträge und drucken auch gerne noch welche nach

Stephan Buck

Baugebiet Dorfeiche

Der Bebauungsplan ist in allen Belangen soweit fertig. Über die Einwände und den Satzungsbeschluss wurde abgestimmt. Die zeitliche Verzögerung war bedingt durch die Notarverträge mit den Grundstückseigentümern und die notariellen Angelegenheiten konnte erst im September vollzogen werden.

Bgm. Kistner hat das aktuelle Schallgutachten den Gemeinderat und die Einordnung der Lärmgrenzen des Baugebietes vorgestellt. Die für den Tagesbetrieb erlaubte 55 db-Schallgrenze der Gewerbebetriebe liegt außerhalb der bisherigen Bauplanung. Man hätte sogar noch näher an die Gewerbebetriebe bauen können, will aber zunächst darauf verzichten. Bei den Notarverträgen wurde trotzdem eine Ergänzung festgehalten, dass die bisherigen Eigentümer die Duldung der Emission durch umliegende Gewerbebetriebe den Käufern mitgeteilt werden muss. Ferner muss dies auch als Grunddienstbarkeit bei zukünftigen Grundstücksverkäufen im Grundbuch eingetragen werden. Damit will man sich rechtlich absichern, dass die Käufer der Grundstücke in Zukunft keine Klagen wegen angeblicher Lärmbelästigung erheben können. Somit haben die bestehenden Betriebe einen gewissen Schutz bei der Ausführung ihres Gewerbes.

In der nächsten Sitzung will man ein Planungsbüro mit der Erschließung beauftragen, damit diese im nächsten Jahr durchgeführt werden kann.

Baugebiet Heimweg

Wie bereits berichtet, hat der Gemeinderat seinen Beschluss bekräftigt, dass auf dem Grundstück maximal 12 Wohneinheiten errichtet werden dürfen. Der Investor hatte eine Bebauung mit 20 Wohneinheiten vorgestellt, ein Flachbau mit 16 Einheiten und dazu 4 Reihenhäuser. Dies wurde endgültig abgelehnt, da auch der Widerstand der Anwohner sehr deutlich dazu ausgefallen ist. Inzwischen wurde eine neue Planung vorgelegt. Der Flachbau wurde auf 12 Wohneinheiten reduziert und besteht hauptsächlich 3-Zimmer Wohnungen zwischen 70 und 90 qm. Die Höhe des Gebäudes beträgt auf der Nordseite 8,23 und bleibt mit seinem Flachdach niedriger als mit einem Satteldach, dessen Höhe bei einem 45-Grad Dach etwa 12 Meter betragen würde.

Auch in der aktuellen Planung ist eine Verbindungsstraße zwischen Quellenweg und Heimweg, sowie ein Fußweg zum Engeleinsgraben berücksichtigt. Ferner wird auch die bessere Wasserversorgung für den östlichen Teil des Dorfes durch Verlegung einer größeren Leitung abgedeckt.

Nicht ganz klar war der Grenzabstand im Norden, da das Gebäude hier mehr als 16 Meter Länge aufweist und der Abstand damit 7 Meter sein müsste. Aber letztlich sei das die Angelegenheit des Bauamtes, die Einhaltung der gesetzlich zulässigen Maße zu prüfen und der Planung wurde zugestimmt.

Wartungsvertrag für den Aufzug im Rathaus

Es wurde ein Servicevertrag mit einer externen Firma zum Preis von netto 1680 € abgeschlossen.

Neuer Gebührensatz für Wasser und Abwasser.
Bedingt durch Modernisierung und gesetzlichen Anforderungen liegt in der Wasserversorgung derzeit ein Defizit von 329.000 € vor. Deshalb wurde vom Büro Dr. Schulte und Partner eine Gebührenkalkulation vorgelegt die wie folgt aussieht:

- Gebühren Frischwasser: 1,72 € / cbm (bisher 2,23 €)
- Gebühren Abwasser: 3,94 € /cbm (bisher 2,68 €)
- Gebühren Niederschlagswasser: 0,21 € /qm (bisher 0,28 €)

Somit erhöht sich die Gesamtbelastung um 0,68 Euro pro Kubikmeter Wasser, bei einem Verbrauch von 100 Kubikmeter sind das demnach 68 Euro Mehrkosten pro Jahr. Allerdings muss auch erwähnt werden, dass die Grundgebühr für Wasser / Abwasser im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr niedrig ist, dass also die anfallenden Mehrkosten zum Teil wieder kompensiert werden.

Die neuen Gebührensätze sollen ab 1.1.2019 gelten und wenn das Defizit in den nächsten 4 Jahren verrechnet ist, dann könnten die Gebühren wieder gesenkt werden. Vorausgesetzt es sind hier keine neuen Investitionen erforderlich.

Umbau der Sparkasse

Die bisherigen Fenster sind inzwischen 30 Jahre alt und werden ausgetauscht. Den Auftrag dazu hat die Firma Schramm aus Langenzenn zu einem Angebotspreis von ca. 20.000 € bekommen.

Eltern-Initiative Busverbindung Herzogenaurach

Die Elterninitiative bedankt sich auf herzlichste beim Bürgermeister und Gemeinderat für die Einrichtung der neuen Buslinie. Das neue Konzept bedeutet eine wesentliche Verbesserung für die Schüler, die nach Herzogenaurach fahren um dort die Schule zu besuchen.

Neues von der Straßenausbaubeitragssatzung

Dazu ist im Koalitionsvertrag zwischen CSU und den Freien Wählern folgender Text zu lesen:
Wir werden die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen im Sinne der Kommunen planungssicher regeln. Gleichzeitig muss das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger durch verlässliche Regelungen und zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten gestärkt werden. Für die Kompensation der entfallenden Straßenausbaubeiträge werden wir für die Kommunen mit Straßenausbaubeitragssatzung, welche auch tatsächlich vollzogen wurde, im Jahr 2019 100 Mio. Euro und ab 2020 150 Mio. Euro für alle Kommunen als zweckgebundene Pauschalen zur Verfügung stellen, wodurch auch die fiktive Ersterschließung abgegolten wird. Daneben werden wir einen Härtefallfonds in Höhe von 50 Mio. im Jahr 2019 auflegen. Damit können Härtefälle für die Zeit ab 1. Januar 2014 abgefedert werden. Die Entscheidung darüber trifft eine noch einzusetzende Kommission.

Nachzulesen unter folgenden Link: https://www.freie-waehler-bayern.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Koalitionsvertrag__Gesamtfassung_2018-11-04_final_ohne_Arbeitsweise.pdf

Das bedeutet, dass der Schießhausweg saniert werden kann und im Gegensatz zu den Anliegern vom Heuberg müssen sie keine Beteiligung bezahlen. Ob man am Heuberg auf eine Härtefallregelung hoffen darf, dass man zumindest einen Teil der bezahlten Beiträge zurückbekommt, ist allerdings nicht sicher.

Trocknung Eichwaldhalle

Ende November soll wiederholt eine Nässeprobe gezogen werden, um festzustellen, ob die Feuchtigkeit im Boden auf ein unbedenkliches Maß zurückgegangen ist. Wenn das Ergebnis der Trocknung positiv ist, dann wird Anfang Dezember eine Ozonierung (Schimmelbekämpfung durch Ozon) durchgeführt um eventuell vorhandene Keime abzutöten. Während dieser Zeit ist die Halle auch gesperrt. Anschließend soll der Fußboden repariert werden und die Sporthalle und bekommt einen neuen PVC-Belag.

Manfred Schroll