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Aus dem Gemeinderat – Mai 2017

Beschluss zum Haushaltsplan 2017

Die wichtigsten Einnahmequellen für die Gemeinde sind Gewerbesteuer ca. 200.000 Euro, Einkommensteuer-Beteiligung ca. 1.300.000 Euro und Schlüsselzuweisungen ca. 576.000 Euro.

Anm. Die Schlüsselzuweisung ist eine finanzielle Zuwendung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs um die steuer- oder umlageschwachen Gemeinden finanziell zu unterstützen. Das bedeutet, die Gemeinde bekommt nach einem bestimmten Verteilerschlüssel eine Art „Zuschuss“.

Die wichtigsten Ausgaben sind die Kreisumlage mit 787.000 Euro und Zinsen in Höhe von 107.000 Euro.

Nach Abzug aller Ausgaben bleiben ca. 347.000 Euro übrig, die in den Vermögenshaushalt einfließen und für Investitionen verwendet werden können. Laut Prognose soll dieser Betrag auch in Zukunft einigermaßen stabil bleiben, was letztlich dazu dient die Verschuldung zu reduzieren.

Für 2017 sind Investitionen unter anderem geplant für:

  • Umbau des Rathauses mit Aufzug und Erneuerung der Büroeinrichtung
  • Rettungswerkzeug für Feuerwehr (Hydraulische-Schere und Spreizer)
  • Dem Spielplatz
  • Kinder- und Jugendprojekt mit Planung eines Allwetterplatzes für Jung und Alt
  • Neubau eines Kindergartens
  • Unterhaltungsmaßnahmen für Straßen
  • Brunnenhaus im Wiesengrund
  • Anschaffung von neuen Geräten für den Bauhof (Klein-Kommunaltraktor)
  • Energetische Sanierung der Lüftung und Heizung für die Eichwaldhalle

Die Höhe der Rücklagen betragen fast 1,4 Millionen Euro, die auch in den nächsten Jahren voraussichtlich in dieser Höhe erhalten bleiben. Zusammen mit den Tilgungen der Darlehen, verringert sich die Verschuldung der Gemeinde auf 2,5 Millionen Euro. Die Pro-Kopf Verschuldung beträgt demnach 1.110 Euro, was im Vergleich zu anderen Kommunen in Bayern noch relativ hoch ist. Da aber Zinszahlungen und Tilgungen für die aktuellen Kredite gesichert sind, will man vor weiterer Verschuldung relativ sicher sein.

Bürgermeister Kistner wagte die Prognose bis Ende 2020 die Verschuldung um eine Million Euro weiter zu tilgen, vorausgesetzt die aktuellen Rücklagen bleiben in der Höhe erhalten und die finanzielle Situation bleibt auch weiterhin positiv. Damit könnte die Pro-Kopf Verschuldung auf etwa 650 Euro gesenkt werden, was sich etwa im bayernweiten Durchschnitt bewegen würde. Ein besonders wichtiger Faktor ist, dass die Investitionen ohne zusätzliche Darlehensaufnahme getätigt werden können, um so eine weitere langfristige Verschuldung zu vermeiden.

Der Haushaltsplan wurde von den jeweiligen Fraktionen angenommen und überaus positiv kommentiert. Bürgermeister Kistner wurde für seine Planung und Arbeit dafür ausdrücklich gelobt, denn eigentlich ist dies die Aufgabe eines Kämmerers. Da aber in der Gemeinde diese Stelle aktuell nicht besetzt ist hat Bgm. Kistner diese Aufgabe zusätzlich übernommen. Skepsis herrschte allerdings bei der Prognose, die Verschuldung um die vorgestellte Höhe bis 2020 tatsächlich so weit reduzieren zu können, obwohl das Ziel der Schuldenreduzierung sehr wünschenswert ist. Stephan Buck hat in seiner Stellungnahme deutlich gemacht, dass er mit der Prognose der Pro-Kopf Verschuldung noch sehr vorsichtig ist, da die Kosten für den Neubau eines Kindergartens im Moment schwer abschätzbar sind. Eine Reduzierung auf unter 1000 Euro sollte aber erreicht werden können.

Beschluss zur Finanzplanung 2018 bis 2020

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018 bis 2020 mit Einnahmen und Ausgaben in folgender Höhe

2018:
Verwaltungshaushalt 3,8 Millionen
Vermögenshaushalt 2,3 Millionen
2019:
Verwaltungshaushalt 3,8 Millionen
Vermögenshaushalt 2,0 Millionen
2020:
Verwaltungshaushalt 3,8 Millionen
Vermögenshaushalt 2,2 Millionen

Beschluss zur Haushaltssatzung

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungen sind nicht vorgesehen. Die Steuersätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer betragen weiterhin 350 v.H.

Änderung des Bebauungsplanes Dorfeiche

Es soll zunächst nur die Hälfte des gesamten Grundstücks zur Bebauung erschlossen werden und zwar nur der östliche Teil. Ferner müssen die Planungen zur Straßenführung geändert werden, da der ursprünglich vorgesehene Wendehammer nicht zulässig ist. Deshalb wurde beschlossen eine Durchgangsstraße anlegen zu lassen, wobei man aber gleichzeitig Vorkehrungen schaffen will um einen Durchgangsverkehr zu vermeiden. Ferner sind die jetzigen Grundstückseigentümer angehalten, in den Notarverträgen auf Lärmemissionen hinzuweisen, die von der Fa. Auerochs ausgehen können. Damit soll eine rechtliche Absicherung geschaffen werden um eventuellen späteren Klagen von den Käufern wegen des Betriebslärms entgegenzutreten.

Strompreis für die Gemeinde

Die Ausschreibung für den Strom wurde von der Fa. Kubus übernommen, die mit den Stromanbietern verhandelte. Für die Gemeinde Puschendorf wird der Strompreis um 0.89 Cent netto zwar günstiger, aber durch die EEG-Umlage und Steuer rechnet man eher damit, dass sich der Strompreis im Enddefekt kaum verändert. Den Zuschlag für die Stromlieferung hat die Fa. N-Ergie bekommen, die bis einschließlich 2020 Ökostrom liefern wird. An der Ausschreibung waren über 1300 Abnehmer beteiligt mit einem Gesamtverbrauch von etwa 18 Millionen Kilowatt-Stunden.

Ausbau der Mobilfunk-Technik

Die Technik für den Mobilfunk wurde von der Telekom an den Masten der Kläranlage und in der Konferenzstraße ausgetauscht. Der LTE-Dienst kann in Zukunft im gesamten Frequenzbereich dynamisch und damit besser genutzt werden. Wegen der Umstellung ist mit kurzzeitigen Störungen im Mobilfunk rechnen.

Planung zum Allwetterplatz

Es wurden bisher 2 Firmen angeschrieben, wobei sich nur eine Firma aus Österreich gemeldet hat, die im Bau von solchen Plätzen sehr erfahren ist. Man erwartet ein Angebot und die genauen Vorgaben für den notwendigen Untergrund, damit man dazu mit Baufirmen in Verhandlungen treten kann. Abzüglich der möglichen Eigenleistung kann dann auch ein Preis genannt werden, der dem Gemeinderat vorgestellt wird. Die Anlage soll 40x20 Meter groß und für alle Sportarten geeignet sein und im Winter könnte man sie sogar zum Eislaufen verwenden.

Manfred Schroll

Spende zum 50jährigen Jubiläum der Ortsburschen

Freie Wähler Puchendorf - Spende an die Ortsburschen zum 50jährigen JubiläumMit einer Spende zum 50-Jubiläum der Ortsburschen und –madli bedankten sich die Freien Wähler Puschendorf für deren Einsatz zur Pflege der Kärwatraditionen.

Die Übergabe erfolgte durch Gemeinderat Alexander Dörr und dem ersten Vorsitzenden der Freien Wähler Stephan Buck, beide in den 80er Jahren selbst aktive Ortsburschen, an Kai Lorenz und Lukas Seichter. Außerdem wurde das Veranstaltungsplakat von Gerd Dörr entworfen und die Druckkosten von den FW übernommen.

Alexander Dörr betonte bei der Spendenübergabe, dass man mit dieser finanziellen Unterstützung auf einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung speziell die Aktivitäten im ganzen Jahr würdigen will. Als Beispiel nannte Stephan Buck, dass die Ortsburschen und –madli  wiederholt unentgeltlich den Ausschank beim Bockbierfest u.dgl. übernehmen und auch bei Veranstaltungen anderer Vereine aktiv mithelfen.

Foto: Manfred Schroll

Spielplatzumbau misslungen

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Breiten Raum nahm bei der Gemeinderatssitzung die Diskussion über Umbauten am Spielplatz Asternstraße ein. Da der dortige Spielhügel immer mehr abrutschte und wie Bürgermeister Kistner berichtete auch gefährliche Stellen freigelegt wurden, überlegten Bauhof und Bürgermeister wie man den Hang abfangen könne.

Diese Maßnahme ist nun aber wohl gründlich misslungen, fand die Mehrheit des Gemeinderats. Am Rand des Hügels wurden nämlich hohe Betonstufen eingebaut, die nun ihrerseits gefährliche Absturzstellen darstellen. Die FW-Gemeinderäte Hermann Höfler und Christian Auerochs fanden gar, dass sie, außer einem kompletten Rückbau, keine Möglichkeit sehen, wieder einen akzeptablen Zustand herzustellen.

Die Räte über alle Fraktionen hinweg verstanden nicht, warum die Gemeindeführung ohne fachkundige Hilfe oder Beratung eines Sachverständigen einfach loslegte. Gerade im Bereich öffentliche Spielplätze sind die Vorschriften bekanntlich extrem streng.

Der Gemeinderat verlangte nun doch auf solche Spezialistenhilfe zurück zu greifen, um zu sehen, ob man durch sinnvolle Ergänzungen den Bereich wieder TÜV-sicher gestalten kann. Der Antrag des Bürgermeisters auf Umbau des Kletterturms und Neubau eines zweiten Turms mit Rutsche wurde als möglicher Schritt begrüßt und Mittel dafür beschlossen. Über die genauen Maßnahmen will man aber erst entscheiden, wenn die bereits getätigten Umbauten geprüft wurden. Bis dahin bleibt der östliche Bereich des Spielplatzes geschlossen.

 

St. Wolfgangsquelle - ein langgehegtes Projekt auf der Zielgeraden

STW Quelle1Die ersten warmen Tage des Jahres gaben den Startschuss für das langgehegte Projekt zur Renaturierung der St.-Wolfgangs-Quelle. Unter Federführung von Eva Schubert, der Quellschutzbeauftragten des Landesbundes für Vogelschutz rückten der Bagger an und gestaltete in nur wenigen Tagen den Bereich um die Quelle naturnah um. Besondere vorsichtig ging man im Bereich des Quellaustritts vor. Der ehemaligen Teich wurde hingegen komplett verfüllt und eine neue Fläche geschaffen über die Spaziergänger künftig schonend an dieser Stelle verweilen können. ‚

Genau dieser Bereich wird nun in einem zweiten Schritt noch gestaltet. Eine Sitzgelegenheit und ein Steg, sowie Hinweistafeln zur ökologischen und geschichtlichen Bedeutung der Quelle sollen bis Herbst geschaffen werden. Die Verzögerung ist beabsichtigt, da es sich fördertechnisch um zwei Projekte handelt, die voneinander getrennt werden mussten. Der ökologische Teil wird von der Naturschutzbehörde des Landkreises, die Besucherbereiche aus EU-Leadermitteln gefördert. Zweiter Bürgermeister Stephan Buck zeigte sich als Projektverantwortlicher der Gemeinde mit diesem ersten Schritt sehr zufrieden. „Auch wenn alles noch etwas verwachsen muss, ist es dieser romantische Fleck sehr schön geworden, und es hat Puschendorf zudem kein Geld gekostet“

Baumschneidekurs des Obst- und Gartenbauvereins 2017

IMG 8977Der Obst- und Gartenbauverein hält jedes Jahr einen Kurs zur fachgerechten Schnittpflege von Obstbäumen. So fand auch dieses Jahr am Samstag, den 11. März am Milchweg wieder ein Lehrgang für Hobbygärtner statt. Karl Pechtl hat den Teilnehmern sehr fachgerecht und ausführlich erklärt, worauf es beim Rückschnitt der Obstbäume im Garten ankommt. Sowohl der Pflanzschnitt bei jungen Bäumen, als auch der Rückschnitt bei bestehenden Obstbäumen wurde den Teilnehmern mit guten Beispielen gezeigt. Auch wurde auf die wichtigen Merkmale, die man beim Schnitt beachten sollte, sehr gut eingegangen. So mancher Hobby-Gärtner war überrascht, wie Obstbäume vom Fachmann zugeschnitten werden, damit sie guten Ertrag für die Ernte liefern. An einem mehr oder weniger ungepflegten und langjährigen Obstbaum wurde beispielhaft ein Rückschnitt durchgeführt, bei dem Karl Pechtl den Teilnehmern genau erklärte, wie man dabei vorgeht und welche Fehler beim Schnitt allzu oft gemacht werden. Rudi Eder hat verschiedene Gartengeräte mitgebracht, die beim Baumschnitt eine große Hilfe bieten. Von der Akku-Heckenschere, über Teleskop-Baumscheren bis zum akkubetriebenen Hoch-Entaster (elektr. Kettensäge mit Teleskop) konnte man sich selbst überzeugen, was für den einzelnen Hobbygärtner nützlich ist.

Der Kurs findet jedes Jahr statt und ist für Mitglieder vom Obst- und Gartenbauverein kostenlos. Wer sich über den Verein näher informieren will, der kann sich mit dem 1. Vorsitzenden Rudi Eder in Verbindung setzen (Tel. 09101-2993). Mit gerade einmal 8 Euro Jahresbeitrag lohnt sich eine Mitgliedschaft auf jeden Fall.

Manfred Schroll

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Obst- und Gartenbauverein - Jahreshauptversammlung 2017

IMG 8380Am 10.Februar 2017 fand die Jahreshauptversammlung des Obst- und Gartenbauvereins in der Eichwaldhalle (Rangaustube) statt. Dazu waren etwa 25 Vereinsmitglieder erschienen die vom 1. Vorsitzenden Rudi Eder begrüßt wurden. Nach der Protokollverlesung, dem Kassenbericht und der Kassenprüfung durch Frau Karin Wagner und Frau Lore Brunner folgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes.

Anschließend verkündete Rudi Eder, dass er aus gesundheitlichen Gründen für eine Wiederwahl 2018 nicht mehr kandidieren wird. Dagegen sind der 2. Vorsitzende Klaus Czech, Kassier Dieter Glaser und Schriftführerin Karin Kunze bereit ihr Amt fortzuführen und sich 2018 erneut zur Wahl zu stellen.

Erfreuliches gab es von der Mosterei zu hören, da hier keinerlei Probleme auftraten und die vergangene Saison erfolgreich abgeschlossen wurde. Die bevorstehende Mostsaison im Herbst will man mit dem gleichen Personal wieder bestreiten. Man hat allerdings auch erwähnt, dass Mithelfer für den Mostbetrieb gesucht werden. Wer sich also dafür interessiert, kann sich an den Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins wenden.

Auch möchte man an die Bürger appellieren, in deren Wohngebiet oder Straße Baumscheiben vorhanden sind, diese mitzupflegen, damit die Straßen und Wohngebiete in Puschendorf auch in Zukunft ein gepflegtes Bild abgeben. Ferner soll dieses Jahr wieder ein Blumenschmuck-Wettbewerb stattfinden. Die Termine für die Begutachtung werden dazu rechtzeitig bekanntgegeben.

Übrigens, der Jahresbeitrag vom Obst- und Gartenbauverein beträgt gerade mal 8 Euro. Dafür hat man als Mitglied die Möglichkeit, den vereinseigenen Gartenhäcksler auszuleihen und kann an Baumschneidekursen teilnehmen.

Über die Auslichtung der Bäume und Sträucher im Ort wurde intensiv diskutiert und auch über das Baumfällen am Ortsrand Veitsbronn in Richtung Burgfarrnbach war man verwundert.
Inzwischen liegt dem 1. Vorsitzenden ein Schreiben vom Kreisverband für Garten- und Landespflege Fürth e.V. vor in dem dazu Stellung genommen wird. So wird darin erwähnt, dass der Stockschnitt eine fachlich unbestrittene Notwendigkeit ist. Allerdings besteht ein häufiger Fehler darin, den Rückschnitt nicht - wie ökologisch sinnvoll - in verteilten Einzelschnitten auf mehrere Jahre verteilt durchzuführen. Bei dem umstrittenen Entfernen von Bäumen gibt es bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns den Ausdruck des „fehlerverzeihenden Straßenraums“. Bei der Pflege der Grünfläche entlang der Straßen soll also darauf geachtet werden, dass ein Verkehrsteilnehmer auch mal einen Fehler machen kann, ohne gleich gegen einen Baum zu fahren. Bei der Neubepflanzung von Bäumen entlang von Straßen außerhalb von Ortschaften, gibt es einen vorgeschriebenen Mindestabstand. Den in der Praxis einzuhalten ist aufgrund von fehlenden Grundbesitz aber kaum möglich. Die Alternative wären Leitplanken vor Bäumen anzubringen, jedoch ist dies auch eine Kostenfrage.

Manfred Schroll

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