Wir sind eine parteifreie Wählergemeinschaft politisch ehrenamtlich tätig zum Wohle unserer Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger.
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Gemeinderatsitzung Oktober 2020

Mit ein paar technischen Problemen begann die Oktobersitzung des Puschendorfer Gemeinderats, wieder vor zahlreichen Zuhörern, die mit großem Abstand in der Eichwaldhalle verteilt waren

Vertrag über die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Integrierte Ländliche Entwicklung

Von der „Zenngrund Allianz“ - einer kommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden Wilhermsdorf, Veitsbronn, Tuchenbach, Seukendorf, Langenzenn, Obermichelbach und Puschendorf wurde ein Vertragstext vorgelegt, der die Zusammenarbeit zwischen den Orten regelt. Gemeinsam werden in diesem Zusammenschluss seit rund einem Jahrzehnt überkommunale Projekte, Zuschussmöglichkeiten und Anschaffungen koordiniert. Auf Nachfrage im Vorfeld konnte Bürgermeisterin Hütten klären, dass bisher kein schriftlicher Vertrag existiert hatte. Dem vorgelegten Text wurde einstimmig zugestimmt

Freigabe des Einkaufs neuer Jacken für unsere Feuerwehr

In der Septembersitzung hat der Gemeinderat unter dem Eindruck eines großen Brandereignisses den Beschluss für den schnellen Kauf neuer Feuerwehrschutz-Jacken gefasst. Da die dafür notwendigen 15.000 € nicht im Haushalt stehen, musste Geld von anderen Haushaltsstellen frei gemacht werden, oder ein Nachtragshaushalt erstellt werden.

Da andere Projekte für die ebenfalls ein Nachtragshaushalt erforderlich gewesen wäre, wie der Kanalbau in der Neustädter Straße nun doch ins nächste Jahr verschoben wurden, beschloss der Gemeinderat den einfacheren Weg, Die Anschaffungskosten können nun durch Einsparungen an anderen Haushaltsstellen finanziert werden.

Abschluss Wartungsvertrag Dosierstation in der Kläranlage

Für eine neu installierte Dosieranlage wurde ein vierjähriger Wartungsvertrag mit der Herstellerfirma Alltech aus Weingarten abgeschlossen. Da der Vertrag über jährlich 2.366,- € pro Jahr neben Teilen auch ungewöhnlich hohe Anfahrtskosten beinhaltet, bat FW-Gemeinderat Dörr um eine Nachverhandlung an dieser Stelle.

Adventsmarkt 2020 abgesagt

Aufgrund der wieder steigenden Corona-Fallzahlen hatten nahezu alle anderen Landkreisgemeinden schon im Vorfeld ihre diesjährigen Adventsmärkte abgesagt. Den gleichen Weg geht nun auch Puschendorf mit spürbarem Bedauern aller Rätinnen und Räte. Eine ausreichende Einhaltung der Corona-Auflagen erscheint den Gemeindeverantwortlichen nicht umsetzbar.

Auch die täglichen Adventsfenster sah die Bürgermeisterin in diesem Zusammenhang als nicht verantwortbar. Der Vorschlag der Fraktion B90/Grüne mit einigen dezentralen Ständen zu einem Adventspaziergang einzuladen wurde wegen der unsicheren Organisation für Verwaltung und Vereine und der Gefahr diesen dann auch absagen zu müssen, mehrheitlich verworfen.

FairtradeTown

Einem Antrag der B90/Grünen folgend will sich Puschendorf für sein Engagement im Fairen Handel um den Titel Fairtrade-Town bewerben. Die Kampagne fördert den Fairen Handel auf kommunaler Ebene. In Puschendorf soll sich dafür ein Steuerungskreis aus Politik, Vereinen, Gewerbe und interessierten Bürgern bilden und die Idee mit Leben erfüllen. Alle Fraktionen unterstützten den Antrag, baten aber darauf zu achten, der Verwaltung in der aktuell sehr schwierigen Situation keine Mehrarbeit aufzubürden. Auch sollte der Schwerpunkt verstärkt auf regionale Produkte gelegt werden.

Bessere Verständlichkeit für Zuhörer

Um künftig für die Zuhörer besser verständlich zu sein, regte Alexander Dörr an, für Sitzungen eine Anlage mit Konferenzmikrofonen zu kaufen. Dazu hatte er im Vorfeld auch bereits Kosten recherchiert. Nicht zuletzt aufgrund der geschilderten technischen Probleme zu Beginn fand dieser Antrag breite Zustimmung. Die Verwaltung wurde beauftragt Vergleichsangebote einzuholen und ermächtigt möglichst schon zur nächsten Sitzung eine solche Anlage für bis zu 3.000 € anzuschaffen.

Schulbushaltestelle

Die Ausstiegsstelle an der Eichwaldhalle macht den SchulkindbetreuerInnen der Gemeinde immer wieder Sorgen, weil die Kinder nach dem Aussteigen hinter dem Bus die Waldstraße queren müssen.

Eine Verbesserung würde eine Schleife des Busses von der Grundschule gegen den Uhrzeigersinn durch Konferenz- und Waldstraße notwendig machen. Der Gemeinderat befürwortet die Anregung. Die Bürgermeisterin wurde gebeten mit dem Busbetreiber die Möglichkeiten und Kosten zu besprechen.

Feuerwehr

Breiten Raum nahm die Diskussion um einen Antrag der Feuerwehr ein. Wir berichten dazu gesondert.

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Ehrungen des Landkreises ohne Puschendorfer Beteiligung

Die Anfrage der CSU, warum Puschendorf als einzige Gemeinde keine Ehrungskandidaten an den Landkreis gemeldet hat, begründete die Bürgermeisterin damit dass sie erst die vom letzten Gemeinderat beschlossenen Ehrungen durchführen wollte und mit ihrer derzeitigen Arbeitsüberlastung. Die gleiche Antwort bekamen die Freien Wähler auf die Frage warum kein Vertreter der drei Puschendorfer Bürgermeister an der Einbürgerungsfeier im Steiner Schloss teilgenommen hat, obwohl Bürger aus unserem Ort die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen hatten.

Die Sitzung begann auch dieses Mal bereits um 19.00 Uhr und endete für die Zuschauer um 21:15. Daran schloss sich noch eine gut einstündige nichtöffentliche Sitzung zu Personalangelegenheiten an.

 

Stephan Buck

Gehwege in Puschendorf - Hintergründe und Kommentar von Alexander Dörr

In der Sitzung vom März 2020 habe ich angefragt, ob es denn nicht sinnvoll sei, wenn schon die Deutsche Glasfaser unsere Gehsteige im Dorf aufreißt, diese komplett neu zu verlegen. Dieser Vorschlag wurde offen aufgenommen und in der Folge weiterhin diskutiert. Dass auf die Gemeinde enorme Kosten zukommen würden, habe ich von Gemeinderatskollegen aus Tuchenbach erfahren. Wobei ich das erst mal hinten angestellt habe. Zuerst wollte ich eine Machbarkeit klären.

Diese Gespräche wurde dann vor dem Beginn der Bauarbeiten geführt. Verhandlungen mit der Deutschen Glasfaser liefen an, was sie verlangen, wenn die Gehsteige komplett saniert werden, bzw um wieviel es denn der Fima billiger kommt wenn sie die Gehsteige selbst nicht mehr Pflastern müssen Soweit ist es dann aber gar nicht mehr gekommen,  als unsere Bauhofmitarbeiter in den Nachbargemeinden Tuchenbach und Obermichelbach die Ergebnisse sahen. Das Schließen und vor allem Verlegen von neuem Pflaster, insbesondere in Tuchenbach, fand keinen Gefallen bei unseren Experten am Bauhof.

Trotzdem wollte unsere Bürgermeisterin teilweise wirklich schlechte Wege, nach Dringlichkeit gestaffelt, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Glasfaser modernisieren. In Zeiten von Corona können Kommunen derzeit Vergaben von Aufträgen bis zu 75.000,00 EUR ohne weitere Ausschreibung beauftragen. Die Einteilung in Kategorien und eine gewisse Menge an laufenden Metern bescherte uns drei, knapp unter der Vergabegrenze liegende, Angebote. Einerseits, auch im Hinblick auf die reduzierte Mehrwertsteuer, eine gute Idee. Andererseits führte der Gesamtaufwand in Höhe von ca. 215.000,00 EUR, bei drei Abschnitten, doch zu Diskussionen. Da es auch keinen Haushaltsposten für diese Maßnahme gibt, kann auch keine Vergabe ohne Nachtragshaushalt erfolgen.

Deshalb wurde der Beschluss in der ersten Sitzung vom Gemeinderat auch abgelehnt. Die Rätinnen und Räte wollen statt dessen für die kommenden Jahre höhere Beträge in den Haushalt für die Sanierung der Wege einstellen und in den nächsten Jahre ohne weitere große Schuldenaufnahme die wichtigsten und damit schlechtesten Wege sanieren. Da war man sich einig,  auch wenn jetzt aufgerissen wird und dann in ein paar Jahren wieder. Auf die Schnelle so viel Geld ausgeben, wollte keiner. In den letzten Jahren konnte die Gemeinde die früher hohe Verschuldung erheblich senken.

Zwischenzeitlich laufen die Arbeiten. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass vor unserem Haus in der Flurstraße der Gehsteig in einem erbärmlichen Zustand war und sich teilweise um mehr als 5 Zentimeter gesenkt hatte. Nachdem die Arbeiter der Deutschen Glasfaser die Kabel verlegt hatten, war der Weg auf einmal wieder gerade und alle Unebenheiten draußen. Wir sollten wirklich abwarten und nach Beendigung der Bauarbeiten der Deutschen Glasfaser noch einmal eine Kategorisierung der Wege aufnehmen. Am Ende sind einige der jetzt schlimmen Wege wieder in Ordnung und die Rangliste sieht auf einmal ganz anders aus. Dann können wir die Planungen nochmals anpacken und die dann zu erwartenden Kosten auf die kommenden Jahre verteilen. Jedenfalls wird durch die Verlegung der Steine die Notwendigkeit an einigen Stellen im Dorf entschärft. Somit hat der Gemeinderat jetzt doch wieder ein bisschen Zeit, moderat und besonnen an die Aufgabe zu gehen und das Ganze mit einer durchdachten Finanzierung zu hinterlegen.

 

Alexander Dörr

Gemeinderatssitzung vom 11.08.2020

Mit einem erfreulich hohem Publikumszuspruch fand die August-Sitzung des Gemeinderats in der Eichwaldhalle statt. Einige Punkte sorgten in den letzten Wochen doch für sehr großes Interesse.

Am Beginn der Sitzung stand die Verleihung des Titels „Altbürgermeister“  an den bisherigen Amtsinhaber Wolfgang Kistner. Der Gemeinderat war sich bei der Entscheidung völlig einig, unmittelbar nach der Amtsübergabe, Herrn Wolfgang Kistner sofort zum „Altbürgermeister“ zu ernennen. In der Laudatio wurde nochmals erwähnt dass er die Entwicklung des Dorfes 18 Jahre vorangetrieben hat und immer für die Bürger erreichbar war.  Ihm gilt der Dank für sein enormes Engagement in zwei Jahrzehnten und seine allzeit große Begeisterung für unser Dorf da zu sein.

Kanal, Kindergarten und Ladesäule

Nach der Ehrung ging es gleich richtig teuer weiter. Der Beschluss zur Vergabe der Bauarbeiten für den neuen Kanal in der Neustädter Straße wurde vorgelegt. Für ca. 850.000,00 EUR wird die Entwässerung und gleichzeitiger Regenrückhalt vergeben. Nach Planung und Vorstellung des Projektes werden nun ca. 250.000 EUR mehr fällig als zu Beginn gedacht und geplant.

Für den neuen Kindergarten an der Neustädter Straße wurde beschlossen, viele Türen mit einer elektronischen Schließanlage auszustatten. Dies macht Sinn, da die betroffenen Personen nur einen Chip bekommen statt eines größeren Schlüsselbunds. Bei Verlust kann der Chip entwertet werden und es muss keine neue Anlage eingebaut werden. Trotz der Mehrkosten in Höhe von ca. 11.300,00 EUR wird dem Antrag zugestimmt, allerdings mit der Vorgabe an die Verwaltung zusammen mit dem Kindergartenbetreiber zu prüfen, ob wirklich eine Schließanlage für alle Türen notwendig ist.

Zukünftig können E-Autofahrer ihre Fahrzeuge an zwei neuen Ladesäulen am Bahnhof tanken. Nach Empfehlung von Fachleuten der N-ergie ist der P+R Platz dort wohl besser als der ursprünglich vorgesehene am Dorfplatz. Dies sei aus den Erfahrungen der Firma aus den letzten Jahren hervorgegangen. Die Kosten in Höhe von 18.000,00 EUR kommen gerecht in drei gleichen Teilen von der N-ergie, der Gemeinde und einem Europäischen Fördertopf.

Verkehrsführung Traubenstraße -  Bürgermeisterin steht alleine

Sehr strittig war die neue Verkehrsführung in der Traubenstraße und Hochgrabenstraße wegen des  Kindergartenbaus, speziell wegen der Anlieferung  der Kinder.
Zu diesem Thema lag ein Bürgerantrag vor, über dessen formelle Rechtmäßigkeit in der ersten Entscheidung abzustimmen war.
Aus dem Wohngebiet kam der Antrag gegen eine von der Bürgermeisterin in Spiel gebrachte  geplante Verkehrsführung durch die Traubenstraße in südlicher Richtung und gleichzeitiger Abfahrt durch die Hochgrabenstraße. Die Anlieger der beiden Straßen, insbesondere der Hochgrabenstraße wollen keine weitere Belastung auch im Hinblick auf die engen und oft zugeparkten Wege. Der formellen Zulassung des Antrags wurde einstimmig stattgegeben.

Gleich im Anschluss stand die Aussprache zum Thema selbst aber sowieso auf der Tagesordnung und  führte zu einer großen Diskussion. Die Bürgermeisterin hat einen Vorschlag zur Beratung gegeben, der vorsieht, die Westliche Traubenstraße in eine Einbahnstraße von Nord nach Süd und die östliche Traubenstraße in eine Einbahnstraße von Süd nach Nord zu ändern. Dieser Vorschlag wurde auf Grund einer Begehung mit Polizei und Landratsamt erarbeitet, an die sich die Bürgermeisterin gewandt hatte, weil sie ein Gefahrenpotential beim Bringen und Abholen der Kinder des neuen Kindergartens sieht.

Damit stand sie am Ende aber alleine. Beginnend mit der Fraktionsgemeinschaft der CSU, danach den Freien Wählern durch Alexander Dörr, SPD und den Grünen/Bündnis 90 wurden zahlreiche Argumente gegen eine sofortige Änderung der Straßenführung angeführt. Es werden nicht alle Kinder mit einem Auto gebracht, die Bring- und –Abholzeiten ziehen sich über einen längeren Zeitraum, es sind genügend Parkplätze vorhanden und die Kinder kommen nicht alleine, sondern in Begleitung ihrer Eltern um nur einige Punkte zu nennen. Am Ende entschied der Gemeinderat, bei nur einer Gegenstimme (der Bürgermeisterin) , erst mal eine Zeit abzuwarten um dann bei wirklichen Problemen eine passende Lösung zu finden, bevor noch mehr Verkehr in die sowieso bereits belasteten Wohngebiete gelenkt wird. Eingehend auf einen Vorschlag des Architekten Klaus Madinger regten die Fraktionen von CSU und Grünen an, die Parkplätze für die Mitarbeiter und Mieter nach hinten zu verlagern, um für die Eltern eine Anfahrt überwiegend über die Neustädter Straße zu lenken. Diese Idee fand im Gemeinderat die gleiche 12 zu 1 Mehrheit!

Gemeindeblatt und Kläranlage

Der nächste Beschluss wurde dann einstimmig gefasst. Es ging um die Zulassung von Anzeigen und Werbung im Gemeindeblatt. Nachdem Veitsbronn einen Gerichtsprozess gegen den Verlag Nürnberger Presse krachend verloren hat, war man sich gleich einig, das bisherige Aussehen nicht zu verändern und nur im Ausnahmefall die ein- oder andere Anzeige mal zuzulassen.

Erneuerung der Steuerung der Rechenanlage und des Prozessleitsystems in der Kläranlage. Nachdem die Rechner in der Kläranlage noch mit Windows 7 gelaufen sind,  ist es nun dringend notwendig diese Steuerungen zu erneuern. Leider kostet das auch wieder etwas mehr als geplant, ist aber unumstößlich. Neue Programme sind mit den alten Systemen nicht kompatibel und natürlich auch hinsichtlich dem Schutz gegen Hackerangriffe nicht mehr zeitgemäß. Leider gibt es hier nur ganz wenige Firmen, die so etwas anbieten. Daher musste dem einzigen vorliegenden Angebot zugestimmt werden.  Die beauftragte Firma betreut unsere Kläranlage schon seit Jahren.

E-Bike für den Bauhof ungeeignet

Im nächsten Tagesordnungspunkt wollte unsere neue Bürgermeisterin die Fahrzeugnot am Bauhof umweltschonend beseitigen und für die Kläranlage ein E-Bike anschaffen. Diese Fahrzeuge werden mit einem Zuschuss der N-ergie in Höhe von 300,00 EUR schmackhaft gemacht. Nach Diskussion des Rates und doch einigen Einwänden wurde der Beschluss verweigert. In den Begründungen ging es darum, was macht der Fahrer bei Regen, bei Schnee und Eis. Da der Klärwärter auch ab und zu weitere Fahrten hat und teilweise auch mal was zu transportieren hat war schnell klar, dass ein Fahrrad nicht das richtige Fahrzeug an dieser Stelle ist.

 

Fabian Buck

Feuer in Puschendorf

Der Schreck steckt uns allen noch in den Gliedern. Heute Nacht brannte in
der Puschendorfer Dorfstraße eine Doppel-Scheune. Ein riesige Feuersäule
leuchtete über das ganze Dorf.

Dank dem geballten Einsatz der Feuerwehren aus Veitsbronn, Langenzenn,
Herzogenaurach, Retzelfembach, Raindorf, Kirchfembach und natürlich
Puschendorf konnte ein Übergreifen auf die Nachbarschaft verhindert werden.
Auch das BRK und die Polizei waren schnell vor Ort.

Es geht also "nur" um Sachschaden und der ist zu ersetzen.

Danke an Alle, die sich heute die Nacht für unsere Sicherheit um die Ohren
geschlagen haben. Man merkt immer erst wie wichtig Euer Einsatz und Eure
Kameradschaft ist, wenn solche Dinge passieren.

 

Stephan Buck

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 (c) FW-Rundschau
 
Das Bild wurde mit dem gebotenen Respekt vor Personen aus entsprechender
Entfernung gemacht.
 

Die Zukunft hält Einzug

Die Glasfaserverlegung wird uns die nächsten Monate beschäftigen. Puschendorf bekommt in den nächsten Monaten ein modernes und schnelles Glasfasernetz. Schneller als erwartet wurden die 40 Prozent an Anschlüssen erreicht, die notwendig waren damit die Deutsche Glasfaser das Netz in unserem Ort ausbaut. Das Hauptkabel liegt bereits von Tuchenbach kommend bis zum Hauptknoten in der Asternstraße und in den ersten Straßenzügen wird feste gebuddelt. Von Juli bis voraussichtlich Oktober wird das Netz nun in alle Straßen verlegt.

Überwiegend erfolgt die Verlegung in den Gehwegen in einer Tiefe von 40 Zentimetern. Ziel ist es, Gehwege an einem Tag zu öffnen, das Kabel zu verlegen und den Weg weitgehend wieder zu schließen. Trotzdem ist natürlich an wechselnden Stellen mit Unannehmlichkeiten zu rechnen. Gerade an Verbindungspunkten werden offene Stellen im Gehsteig auch einmal länger bestehen müssen. Ist alles fertig, gehört unsere Gemeinde zu den Orten mit der zukunftsfähigsten Internetstruktur.

Gehwege gleich sanieren?

Nachdem an vielen Stellen Gräben entstehen, stellt sich natürlich die Frage, ob man das nicht gleich für weitere Maßnahmen nutzt. In Tuchenbach und Obermichelbach wurden im gleichen Zuge für sechsstellige Beträge die Gehwege saniert. Dies fragten sich deshalb auch die Gemeinderäte. Doch die Berichte in den Nachbarorten waren nicht ermutigend. Abgesehen von den enormen Gesamtkosten, die die Gemeinde ohne Nachtragshaushalt nicht stemmen könnte, entsprach die Qualität der beauftragten Firma nicht den Erwartungen, so dass man davon abkam.

Vielmehr soll der Etat für Gehwege in den nächsten Jahren insgesamt deutlich aufgestockt werden. Die schlimmsten Bereiche wurden bereits in die Kategorien 1 bis 3 eingeteilt. In den nächsten Jahren sollen die notwendigsten Gehwege dann von einer zuverlässigen Firma komplett neu gebaut werden.

Stromleitung bleibt überirdisch

Bürgermeisterin Hütten wollte zudem die Hochspannungsleitung im Bereich Vogel- und Blumenstraße unter die Erde verlegen lassen. Bauausschuss und Gemeinderat verwarfen das Leitungsprojekt gleich komplett. Da Stromleitungen wesentlich tiefer zu legen sind als Glasfaser und auch der Graben viel breiter angelegt werden müsste, hätten sich keine Synergieeffekte ergeben. Die Kosten wären mit wahrscheinlich rund 76.000 € alleine für die Verlegung und geschätzten 200.000 € für die Grabarbeiten von der Gemeinde alleine zu stemmen. Außer einer optischen Verbesserung sah man darin keinen Vorteil für die Gemeinde, Nutznießer wäre allein der Stromkonzern.

Stephan Buck

Glasfaser

 

Es blüht und wächst

Die von Bürgerinnen und Bürgern Puschendorfs finanzierte Blühwiese am Orteingang nördlich des Ratwegs nach Veitsbronn lebt. Das Projekt wurde vom damaligen Bürgermeister Kistner als aktive Antwort der Gemeinde auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ initiiert. Finanziert mit Spenden von insgesamt 5000,-- konnte der Landwirt Horst Weghorn dort einen Hektar  Blühmischung, insbesondere als Bienenfutter ansäen und wird diese Fläche 2 Jahre lang unterhalten.

Im Vorbeifahren und auf den ersten Blick schaut es dort derzeit etwas einseitig aus. Das Blau der Büschelblume (Phacelia tanacetifolia*) überstrahlt doch sehr deutlich das gesamte Feld. Wer aber anhält und sich die Zeit nimmt genau hinzusehen, findet darin ein unglaubliches Gewimmel an Bienen, Hummeln und anderen Insekten. Im unteren Bereich warten auch schon einige andere Gräser oder der tiefrote Blutklee darauf nach oben zu kommen.

Die Freien Wähler haben sich mit einer Spende von 150,-- € (300m²)** aus dem übrigen Wahlkampfetat an dieser Wiese beteiligt. Schade, dass nicht alle Unterschreiber des Volksbegehrens mitgemacht haben. So ist es nicht viel mehr als ein gutes Zeichen.

Stephan Buck

* Zugegeben ohne entsprechende App, hätte ich das auch nicht gewusst.

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**In der Printausgabe unserer FW-Rundschau haben wir versehentlich den Betrag von 200€ genannt. Wir wurden von der Bürgermeisterin darauf hingewiesen, dass die Spende der FW nur 150€ war. Das ist richtig. Der Betrag von weiteren 200€ stammte vom Versicherungsbüro Buck. Wir bitten, diese Verwechslung zu entschuldigen. 

 

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