Wir sind eine parteifreie Wählergemeinschaft politisch ehrenamtlich tätig zum Wohle unserer Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger.
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Rückblick zum Dreikönigstreffen 2019

In einer gut besuchten Veranstaltung präsentierten die Freien Wähler Puschendorf einen Rückblick auf 2018 und gaben zu verschiedenen Themen einen kurzen Einblick. Zweiter Bürgermeister Stephan Buck und Gemeinderat Alexander Dörr erläuterten dazu verschiedene Punkte. Moderiert wurde die Veranstaltung von vom 2. Vorsitzenden der Freien Wähler, Manfred Schroll.

Zu Beginn des Vortrags zeigte Manfred Schroll ein Video, damit die Besucher die aktuellen Themen und Hintergründe besser verstehen.

Als besonderes Highlight wurde der Bolzplatz vorgestellt, der ja bekanntlicherweise von den Freien Wählern schon seit Jahren gefordert wurde. Dass er im letzten Jahr auch verwirklicht werden konnte, ist eine besondere Freude. Die große die Aktzeptanz im Dorf und die vielen unterschiedlichen Altersgruppen, die auf den Platz spielen zeigt, dass es für Puschendorf eine sehr sinnvolle Einrichtung ist.

Weiter im Fokus steht auch der Schuldenabbau der Gemeinde. Zum Jahresende 2017 betrug die pro Kopf Verschuldung 1143 Euro (die offiziellen Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor). Der landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt bei 627 Euro. Alexander Dörr betonte, dass Schulden durchaus akzeptabel sind, wo sie für sinnvolle Einrichtungen verwendet werden, wie z. B. der Kindergarten. Allerdings ist es auch Ziel, die Verschuldung in den nächsten Jahren unter 1000 Euro pro Kopf zu senken.

Erfreuliches gibt es auch für die Anlieger vom Schießhausweg, da sie durch die neue Straßenausbausatzung keine Beiträge mehr bezahlen müssen. Die Arbeiten zur Sanierung sollen 2019 beginnen. Bis dahin sollte man aber dringend die Schlaglöcher entschärfen.

Gefordert wurde auch, dass der Zustand der Gehwege an einigen Stellen überprüft wird, da hier durch Wurzelwerk angrenzender Bäume die Platten angehoben wurden. Vor allem für ältere Leute wird das zur Stolperfalle. Im Gemeinderat wurde 2018 bereits beschlossen, einen an der Einmündung zur Eichwaldhalle zu errichten. Die Arbeiten dazu sollen ebenfalls 2019 stattfinden. Kurz erläutert wurde auch die aktuelle Situation durch den Bahntunnel am Heuberg. Da hier die Fußgänger auf der Straße laufen müssen um zum Wiesengrund oder Bahnhof zu kommen soll auch hier den Autofahrer die Situation durch eine Fahrbahnmarkierung besser verdeutlicht werden.

Ein wichtiger Punkt ist auch, dass die Bahnsteige und die Bushaltestellen barrierefrei werden. Dazu soll der Kontakt mit der Bahn weiter gehalten werden und zur Unterstützung der Behindertenbeauftragte des Landkreises Fürth - Stephan Beck - eingeschaltet werden. Die Zugänge in Richtung Neustadt / Aisch bzw. Fürth / Nürnberg sind nur über Treppen erreichbar und stellen für Menschen mit Behinderung ein Problem dar. Der Vorschlag der Freien Wähler ist, am Bahnsteig von Richtung Fürth kommend, eine Rampe zur Straße anzulegen.

Weitere Themen waren der Umbau der Gemeinderverwaltung, das Bauhofpersonal so einzusetzen dass sie die Alltagsaufgaben besser erledigen können und größere Arbeiten an Firmen zu vergeben. Der Wasserschaden in der Eichwaldhalle muss durch die Versicherung so beseitigt werden, dass anstelle der durch die Trockung entstandenen Löcher im Fußboden, der Boden an den jeweiligen Stellen komplett erneuert wird.

Anschließend berichtete MdL Gabi Schmdt, stellvertretenden Landtagsvorsitzende der Freien Wähler aus München, dass es eine große Freude macht, im Landtag endlich etwas zu bewegen. Was als Opposition im Landtag jahrelang schier unmöglich war, wird durch die neue Koalition endlich verwirklicht.

Fritz Ruf, Kreisvorsitzender der Freien Wähler Landkreis Fürth sowie Elke Eder als neues Mitglied im Bezirkstag rundeten die Veranstaltung ab.

Freie Wähler Puschendorf

Aus dem Gemeinderat - Dezember 2018

Neue Satzungen für Wasser bzw. Entwässerung

Wasserabgabesatzung (WAS)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
Entwässerungssatzung (EWS)

Die WAS wurde vom Büro Dr. Schulte und Röder Kommunalberatung UG & Co. KG überarbeitet und gemäß dem neuen Berechnungsmodelle der tatsächlich vorhandenen Geschoßfläche an den nötigen Stellen angepasst. Bis vor etwa einem Jahr war die Berechnungsgrundlage für Grundstücke noch die maximal zulässige Geschoßfläche. Bei neuen Grundstücken wird seit diesem Jahr nach der tatsächliche Geschoßfläche berechnet.
Wer bisher nach der alten Regelung abgerechnet wurde, der bleibt auch bei Gebäudeerweiterungen (bis auf einige Ausnahmen) vor weiteren Zahlungen verschont, denn er hat seine Gebühren eh schon für die maximal zulässige Geschoßfläche bezahlt.

Bei der Kalkulation der Gebühren werden in der Vermögensbuchführung der Gemeinde, die Investitionen der nächsten 4 Jahre berücksichtigt. Wenn also zu erwarten ist, dass für die Wasserversorgung in den nächsten Jahren Verbesserungen bzw. Erneuerungen anstehen, dann sind diese bereits mitkalkuliert. Der Zeitraum für solche Kalkulationen wird auf 4 Jahre festgelegt. Man will sich eine jährliche Auswertung vom Büro Schulte erstellen lassen, um den Kostentendenz besser verfolgen zu können. Die voraussichtlichen Kosten dazu betragen ca. 6.500 €.

Alle drei Satzungen wurden gemäß den neuen Erfordernissen angepasst. Das ist eine Menge Papier und wer sich genau darüber informieren will, kann den genauen Gesetzestext in der Gemeinde einsehen.

Stellplatzsatzung (Neufassung ab 11.12.2018)

Für jede Wohnung unter 55 qm muss ein Stellplatz ausgewiesen werden. Bei einer Wohnfläche von größer gleich 55 qm müssen es 2 Stellplätze sein.

Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter im Landkreis Fürth
Gemäß der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) muss auch ein Datenschutzbeauftragter in den Kommunen vorhanden sein. Der Landkreis hat sich für einen Kandidaten entschieden, der zum 01.01.2019 eingestellt wird und auch von allen beteiligten Kommunen bestellt werden kann. Der Datenschutzbeauftragte vor Ort ist Herr Reingruber.

Neubau Kindergarten

Bürgermeister Kistner will den Förderantrag für den neuen Kindergarten bei der Regierung Mittelfranken noch vor Weihnachten abgeben. Die Ausschreibung für den Kindergarten könnte dann im Januar erfolgen und im Februar wäre die Vergabe der Bauarbeiten möglich.

Laut Erhebung ist in Puschendorf ein zukünftiger Bedarf von ca. 36 Krippenplätzen und 124 Kindergartenplätzen erforderlich. Dies hat das Landratsamt anerkannt und bestätigt.

Bisher sind für den Neubau des Kindergartens 14 Kinder für die Krippe und 30 Kinder für den Kindergarten vorgesehen. Wenn es ein integrativer Kindergarten wird, dann erhöht es sich um jeweils 2 Kinder. Ein integrativer Kindergarten bedeutet, dass es Gruppen mit körperlich oder geistig behinderten Kindern gibt, die zusammen mit den anderen Kindern gemeinsam gefördert werden. Dazu stehen auch speziell ausgebildete Erzieher und Pädagogen zur Verfügung. Ein integratives Kind wird mit dem Faktor 1:4 gerechnet, das bedeutet, dass ein förderbedürftiges Kind so viel zählt wie 4 andere. Bei 32 Plätzen im Kindergarten und 2 integrativen Kindern könnten beispielsweise noch 24 Kinder aufgenommen werden. Theoretisch könnte man annehmen, dass sich dadurch der Betreuungsschlüssel verbessert, da das gleiche Personal für weniger Kinder zur Verfügung steht. Allerdings brauchen behinderte Kinder auch mehr Fürsorge und Förderung. Es ist jedenfalls richtig, dass sie nicht ausgeschlossen werden und mit anderen Kindern zusammen sein können. Damit werden Rücksicht und Toleranz enorm gefördert.

2. Bgm. Stephan Buck betonte, dass bis zur Fertigstellung des Neubaus eine Zwischenlösung gefunden werden muss, da die erhoffte Fertigstellung für September 2019 nicht mehr zu halten und ein dringender Bedarf an Kinderbetreuung gegeben ist. Bisher ist man auf Tuchenbach, Obermichelbach, Veitsbronn und Langenzenn ausgewichen. Ob die Einrichtungen dort für nächstes Jahr noch Kapazitäten für Puschendorfer Kinder haben ist allerdings unklar, da auch in diesen umliegenden Ortschaften massiv gebaut wird dort ein erhöhter Bedarf vorhanden sein wird.

Planung Heimweg 10

Das Ing. Büro Grosser, Seeger und Partner (Nürnberg) soll damit beauftragt werden, die Planungen des neuen Investors am Heimweg 10 zu prüfen und zu überwachen. Man will auf Nummer Sicher gehen, dass alle Vorschriften eingehalten und vertragliche Vereinbarungen rechtssicher niedergeschrieben werden. Vor allem die Verbindungsstraße Heimweg - Quellenweg und auch die Verlegung der neuen Wasserleitung durch das Grundstück Heimweg 10 muss vertraglich abgesichert werden.

Umbau Rathaus

Zur Zeit wird die Aufzugstechnik eingebaut. Fertiggestellt ist sowohl die Fassage, der Einbau der Fenster und die Windschutzverkleidung am Aufzug. Die Firma Auerochs wird als nächstes die Räume der Sparkasse komplett entkernen, anschließend wird die Zwischenwand zur Gemeindeverwaltung eingerissen. Die Mitarbeiter der Gemeinde werden während des Umbaus des Erdgeschoßes in den 1. Stock ausweichen, damit der Umbau zügig vorangeht. Der Empfang der Gemeinde wird zur Feuerwehr verlegt. Das Büro des Bürgermeisters wird vorübergehend in einen Container sein, der vor dem Rathaus steht. Sobald der Umgau im EG abgeschlossen ist, werden die Mitarbeiter darin einziehen, damit die oberen Räume neu gestaltet werden können. Die Umbauphase wird ungefähr 6 Monate in Anspruch nehmen.

Sanierung Schießhausweg

Die Sanierung dieser Straße soll erfolgen, sobald die Änderung der Straßenausbausatzung (STRABS) von der Landesregierung geändert und freigegeben worden ist. Was man wohl endlich eingesehen hat ist, dass endlich die tiefen Schlaglöcher provisorisch repariert werden und ein gefahrloses Begehen damit ermöglicht wird.

E-Mobil für die Gemeinde

Die Gemeinde hat sich ein Elektro-Auto der Firma BMW (I3) geleast. Damit sollen die dienstlichen Fahrten der Mitarbeiter weitgehend erledigt werden. Der Vertrag läuft auf 2 Jahre und die Kosten pro Monat betragen 250 Euro zuzüglich Versicherung. Dafür soll die Kostenpauschale für Fahrten mit Privatfahrzeug größtenteils entfallen. Zuschüsse dazu gibt es von der VR meine Bank eG und vom Stromversorger Main-Donau Netzgesellschaft. Laut Bürgermeister Kistner sind damit die Unterhaltskosten weitgehend gedeckt.

Grundschule Veitsbronn - Schülerzahl 2018/2019

Für das Schuljahr 2018/2019 gibt es 156 Erstklässer, die in 6 Klassen untergebracht sind. Obwohl die Veitsbronner Schule die größte Grundschule im Landkreis ist, sind die Aufnahmekapazitäten weitgehend erschöpft. Vom Gebäude der Hauptschule soll der hintere Teil als Kindergarten umgebaut werden, wogegen der vordere Teil erhalten bleibt.

Schnelleres Internet - Anfrage an die Telekom

In ganz Puschendorf ist (bis auf einige Ausnahmen) mit DSL 50 (50MBit im Download, 10 MBit Upload) versorgt. Den damaligen Ausbau mit DSL50 hat die Gemeinde mit ca. 25.000€ anteilig finanziert. Allerdings ist das inzwischen nicht mehr der aktuelle Stand der Technik und eine Anfrage an die Telekom soll klären, ob VDSL 100 zur Verfügung steht.

Manfred Schroll

Koalitionsvertrag für Bayern steht

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und FW sind beendet. Es wurde, so hört man aus Kreisen der Verhandler, hart aber sachlich miteinander gesprochen und am Ende ein Ergebnis präsentiert, ohne Zwischenrufe, Balkonbilder oder Drohgebärden.
Die Freien Wähler zeigten sich damit, obwohl es für uns die ersten solchen Gespräche waren, wesentlich professioneller und zielorientierter, als die Parteien noch vor wenigen Monaten in Berlin.

Machen wir uns nichts vor, als kleinerer Partner eines solchen Bündnisses, sind nicht alle eigenen Ziele zu 100% durchsetzbar. Trotzdem wurde vieles von dem erreicht, mit dem die Freien Wähler im Wahlkampf für sich geworben hatten. Vor allem wurde ein neuer Politikstil vereinbart. Gute Vorschläge der Opposition sollen nun gemeinsam aufgegriffen werden, anstatt wie bisher alles vom hohen Ross der Alleinregierung abzuschmettern. Das und einige neue Köpfe in der Verantwortung tun Bayern sicher gut!

Damit Sie sich ein Bild von den Ergebnissen machen können, stellen wir den Wortlaut des Koalitionsvertrags wortgetreu und die Sichtweise der Freien Wähler dazu, anbei zur Verfügung.

Gesamtfassung des Koalitionsvertrags

Der Koalitionsvertrag aus dem Blickwinkel der Freien Wähler

Was gilt weiterhin: Die Freien Wähler sind nicht wie eine einheitliche Partei aufgestellt. Sie können in einer kommunalen Freien Wähler-Gruppierung wie den FW Puschendorf e.V. Mitglied sein, ohne auf landespolitischer Ebene beitreten zu müssen. Eine eigene Meinung ist gewünscht! Manchmal ist das kompliziert, aber Politik ist halt nicht immer einfach. Wir würden uns also freuen, wenn Sie die Arbeit von uns interessiert, in Puschendorf, in Mittelfranken und in Bayern.

Wir haben noch Mitgliedsanträge und drucken auch gerne noch welche nach

Stephan Buck

Aus dem Gemeinderat - November 2018

Baugebiet Dorfeiche

Der Bebauungsplan ist in allen Belangen soweit fertig. Über die Einwände und den Satzungsbeschluss wurde abgestimmt. Die zeitliche Verzögerung war bedingt durch die Notarverträge mit den Grundstückseigentümern und die notariellen Angelegenheiten konnte erst im September vollzogen werden.

Bgm. Kistner hat das aktuelle Schallgutachten den Gemeinderat und die Einordnung der Lärmgrenzen des Baugebietes vorgestellt. Die für den Tagesbetrieb erlaubte 55 db-Schallgrenze der Gewerbebetriebe liegt außerhalb der bisherigen Bauplanung. Man hätte sogar noch näher an die Gewerbebetriebe bauen können, will aber zunächst darauf verzichten. Bei den Notarverträgen wurde trotzdem eine Ergänzung festgehalten, dass die bisherigen Eigentümer die Duldung der Emission durch umliegende Gewerbebetriebe den Käufern mitgeteilt werden muss. Ferner muss dies auch als Grunddienstbarkeit bei zukünftigen Grundstücksverkäufen im Grundbuch eingetragen werden. Damit will man sich rechtlich absichern, dass die Käufer der Grundstücke in Zukunft keine Klagen wegen angeblicher Lärmbelästigung erheben können. Somit haben die bestehenden Betriebe einen gewissen Schutz bei der Ausführung ihres Gewerbes.

In der nächsten Sitzung will man ein Planungsbüro mit der Erschließung beauftragen, damit diese im nächsten Jahr durchgeführt werden kann.

Baugebiet Heimweg

Wie bereits berichtet, hat der Gemeinderat seinen Beschluss bekräftigt, dass auf dem Grundstück maximal 12 Wohneinheiten errichtet werden dürfen. Der Investor hatte eine Bebauung mit 20 Wohneinheiten vorgestellt, ein Flachbau mit 16 Einheiten und dazu 4 Reihenhäuser. Dies wurde endgültig abgelehnt, da auch der Widerstand der Anwohner sehr deutlich dazu ausgefallen ist. Inzwischen wurde eine neue Planung vorgelegt. Der Flachbau wurde auf 12 Wohneinheiten reduziert und besteht hauptsächlich 3-Zimmer Wohnungen zwischen 70 und 90 qm. Die Höhe des Gebäudes beträgt auf der Nordseite 8,23 und bleibt mit seinem Flachdach niedriger als mit einem Satteldach, dessen Höhe bei einem 45-Grad Dach etwa 12 Meter betragen würde.

Auch in der aktuellen Planung ist eine Verbindungsstraße zwischen Quellenweg und Heimweg, sowie ein Fußweg zum Engeleinsgraben berücksichtigt. Ferner wird auch die bessere Wasserversorgung für den östlichen Teil des Dorfes durch Verlegung einer größeren Leitung abgedeckt.

Nicht ganz klar war der Grenzabstand im Norden, da das Gebäude hier mehr als 16 Meter Länge aufweist und der Abstand damit 7 Meter sein müsste. Aber letztlich sei das die Angelegenheit des Bauamtes, die Einhaltung der gesetzlich zulässigen Maße zu prüfen und der Planung wurde zugestimmt.

Wartungsvertrag für den Aufzug im Rathaus

Es wurde ein Servicevertrag mit einer externen Firma zum Preis von netto 1680 € abgeschlossen.

Neuer Gebührensatz für Wasser und Abwasser.
Bedingt durch Modernisierung und gesetzlichen Anforderungen liegt in der Wasserversorgung derzeit ein Defizit von 329.000 € vor. Deshalb wurde vom Büro Dr. Schulte und Partner eine Gebührenkalkulation vorgelegt die wie folgt aussieht:

- Gebühren Frischwasser: 1,72 € / cbm (bisher 2,23 €)
- Gebühren Abwasser: 3,94 € /cbm (bisher 2,68 €)
- Gebühren Niederschlagswasser: 0,21 € /qm (bisher 0,28 €)

Somit erhöht sich die Gesamtbelastung um 0,68 Euro pro Kubikmeter Wasser, bei einem Verbrauch von 100 Kubikmeter sind das demnach 68 Euro Mehrkosten pro Jahr. Allerdings muss auch erwähnt werden, dass die Grundgebühr für Wasser / Abwasser im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr niedrig ist, dass also die anfallenden Mehrkosten zum Teil wieder kompensiert werden.

Die neuen Gebührensätze sollen ab 1.1.2019 gelten und wenn das Defizit in den nächsten 4 Jahren verrechnet ist, dann könnten die Gebühren wieder gesenkt werden. Vorausgesetzt es sind hier keine neuen Investitionen erforderlich.

Umbau der Sparkasse

Die bisherigen Fenster sind inzwischen 30 Jahre alt und werden ausgetauscht. Den Auftrag dazu hat die Firma Schramm aus Langenzenn zu einem Angebotspreis von ca. 20.000 € bekommen.

Eltern-Initiative Busverbindung Herzogenaurach

Die Elterninitiative bedankt sich auf herzlichste beim Bürgermeister und Gemeinderat für die Einrichtung der neuen Buslinie. Das neue Konzept bedeutet eine wesentliche Verbesserung für die Schüler, die nach Herzogenaurach fahren um dort die Schule zu besuchen.

Neues von der Straßenausbaubeitragssatzung

Dazu ist im Koalitionsvertrag zwischen CSU und den Freien Wählern folgender Text zu lesen:
Wir werden die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen im Sinne der Kommunen planungssicher regeln. Gleichzeitig muss das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger durch verlässliche Regelungen und zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten gestärkt werden. Für die Kompensation der entfallenden Straßenausbaubeiträge werden wir für die Kommunen mit Straßenausbaubeitragssatzung, welche auch tatsächlich vollzogen wurde, im Jahr 2019 100 Mio. Euro und ab 2020 150 Mio. Euro für alle Kommunen als zweckgebundene Pauschalen zur Verfügung stellen, wodurch auch die fiktive Ersterschließung abgegolten wird. Daneben werden wir einen Härtefallfonds in Höhe von 50 Mio. im Jahr 2019 auflegen. Damit können Härtefälle für die Zeit ab 1. Januar 2014 abgefedert werden. Die Entscheidung darüber trifft eine noch einzusetzende Kommission.

Nachzulesen unter folgenden Link: https://www.freie-waehler-bayern.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Koalitionsvertrag__Gesamtfassung_2018-11-04_final_ohne_Arbeitsweise.pdf

Das bedeutet, dass der Schießhausweg saniert werden kann und im Gegensatz zu den Anliegern vom Heuberg müssen sie keine Beteiligung bezahlen. Ob man am Heuberg auf eine Härtefallregelung hoffen darf, dass man zumindest einen Teil der bezahlten Beiträge zurückbekommt, ist allerdings nicht sicher.

Trocknung Eichwaldhalle

Ende November soll wiederholt eine Nässeprobe gezogen werden, um festzustellen, ob die Feuchtigkeit im Boden auf ein unbedenkliches Maß zurückgegangen ist. Wenn das Ergebnis der Trocknung positiv ist, dann wird Anfang Dezember eine Ozonierung (Schimmelbekämpfung durch Ozon) durchgeführt um eventuell vorhandene Keime abzutöten. Während dieser Zeit ist die Halle auch gesperrt. Anschließend soll der Fußboden repariert werden und die Sporthalle und bekommt einen neuen PVC-Belag.

Manfred Schroll

Aus dem Gemeinderat - Oktober 2018

Linie 123 Herzogenaurach – Puschendorf

Die Beförderung der Schulkinder nach Herzogenaurach ist auf der Hinfahrt morgens gewährleistet. Es fahren 2 Busse die entweder am Gymnasium oder an der Realschule halten.

Problematischer dagegen ist die nach Hause Fahrt am Nachmittag. Bisher war die Linie 242 im Einsatz die offiziell bis Poppenhof gefahren ist. Die restliche Wegstrecke nach Puschendorf wurde je zur Hälfte von der Gemeinde und von den Eltern finanziert. Dieser Bus ist ziemlich überfüllt, da die meisten Schulabgänger für Gymnasium bzw. Realschule die Schulen in Herzogenaurach besuchen. Waren es früher einmal 10 bis 20 Kinder, so sind es heute fast 50 Kinder die mit dem Bus von Puschendorf nach Herzogenaurach fahren (Tendenz steigend). Der Vertrag zwischen Busunternehmer und Landkreis ERH wurde inzwischen aufgelöst. Der Busunternehmer betreibt diese Linie ab 2019 auf eigene Rechnung, ohne Beteiligung des Landkreises. Damit verspricht er sich höhere Gewinne bei der Personenbeförderung.

Ein Vorschlag von Landratsamt wäre gewesen, dass die Puschendorfer Schulkinder zunächst nach Obermichelbach fahren, dort auf den Bus warten der sie nach Puschendorf bringt. Eine ziemlich umständliche Fahrt, die man den Kindern nicht zumuten will. Die bessere Alternative dazu ist, dass die Linie 123 die Kinder von der Realschule direkt nach Puschendorf fährt.

Zusätzlich gibt es eine weitere Linie 123-2, die vom Gymnasium von Herzogenaurach direkt nach Puschendorf fährt und von da ab weiter nach Obermichelbach (Abfahrt Gymnasium 13:12, Ankunft Pdf. 13:23). Natürlich können auch die Realschüler diese Buslinie benutzen. Da er aber an der Realschule nicht mehr vorbeifährt müssen die Schüler zum Gymnasium hochlaufen. Die Gemeinde muss bei dieser direkten Buslinie (Herzo-Puschendorf) die jährlichen Kosten von 9443 Euro übernehmen. Eine Beteiligung der Eltern ist aus rechtlichen Gründen nicht (mehr) möglich, da die Kinder sowieso eine Fahrkarte dafür kaufen müssen und es sich hier um eine öffentliche Linie handelt, bei der jeder mitfahren kann. Bei entsprechend hoher Fahrgastzahl wird für diese Linie ein Doppel-Gelenkbus eingesetzt um ausreichend Kapazität zur gewährleisten.

Dieser neue Fahrplant gilt ab Dezember 2018 und die Zustimmung vom Gemeinderat ist zunächst auf 1 Jahr begrenzt.

Bauvorhaben Frankenstraße

Die Firma Astori GmbH errichtet dort ein neues 6 Familien Wohnaus.

Neue Verordnung verpflichtet zur Rückgewinnung von Phosphor

Die Bundesregierung verstärkt das Recycling von Wertstoffen aus kommunalen Abwässern und Klärschlämmen. Dabei soll vor allem Phosphor zurückgewonnen werden, der für Düngemittel verwendet werden kann. Dazu werden in der Kläranlage 2 Behälter mit je 1000 Liter und spezieller Dosieranlage bereitgestellt, damit das Phosphor im Klärschlamm zu gebunden werden kann.

Mehr Infos auf der Webseite des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz.

https://www.bmu.de/pressemitteilung/deutschland-soll-phosphor-aus-klaerschlamm-gewinnen/

Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 18.000 Euro.

Neue Tarifzone für den öffentlichen Nahverkehr

Durch eine Neustrukturierung der Tarifzonen wird Puschendorf nicht wie bisher in der Tarifzone 4+T, sondern in der Zone 4 enthalten sein.

Bebauungsgebiet Heimweg 10

Der Gemeinderat hat bekräftigt, dass dort maximal 12 Wohneinheiten errichtet werden dürfen. Die „interessante Alternative“ mit 20 Wohneinheiten wurde von den befragten Anwohnern kategorisch abgelehnt. Die Bavaria Bau hat jetzt einen neuen Vorschlag mit 12 Wohneinheiten eingereicht, über den der Bau- und Umweltausschuss in seiner nächsten Sitzung beraten wird.

Neubau des Kindergartens - aktueller Stand

Die Gemeinde Puschendorf hat für das Brandschutzkonzept einen externen Prüfer beauftragt, da sich das Landratsamt dazu nicht in der Lage gesehen hat. Die Ausarbeitung wird etwa 4 Wochen dauern. Da am Bauamt alles andere erledigt zu sein scheint, kann dann mit der Baugenehmigung gerechnet werden. Sobald diese eingegangen ist, kann man die Unterlagen für die Regierung Mittelfranken zusammenstellen um den Zuschuss zu beantragen. Parallel dazu erfolgen dann die Auschreibungen für die Baufirmen und Handwerker. Ein positiver Nebeneffekt bei der Verzögerung: die Regierung wird das Förderprogramm für alle Antrage, die ab Ende Oktober eingereicht werden, aufstocken. Das bedeutet, es wird mehr Zuschuss für den Neubau geben. Der negative Effekt liegt darin, dass die Bauunternehmer bis ins Frühjahr 2019 ausgebucht sind und in den Wintermonaten mit Frost kann kein Rohbau errichtet werden. Man rechnet mit mindestens 15 Monaten Bauzeit. Somit kann erst im Frühjahr 2020 mit der Fertigstellung gerechnet werden.

Meinung:

Dass Bürgermeister Kistner die Baupläne am Landratsamt persönlich eingereicht hat, war sehr pressewirksam, hat aber irgendwie nichts gebracht. Dort angekommen lagen die Pläne auf einen großen Stapel von Baugenehmigungen, die nacheinander abgearbeitet werden. Eine Bevorzugung für einen Kindergarten, der dringend gebraucht wird, scheint es nicht zu geben. Und wenn das Bauamt dann noch erklärt, sie sind nicht in der Lage ein Brandschutzkonzept auszuarbeiten, dann trägt das nachhaltig zum schlechten Image dieser Behörde bei. Als Beispiel sei das Theater mit der Baugenehmigung der Firma Zettner erwähnt. Natürlich muss alles genau geprüft werden, wenn sich Kinder in dem Gebäude aufhaltenund selbstverständlich muss alles den gesetzlichen Regelungen entsprechen. Aber eins sollte ganz klar sein. In Zeiten wo viel gebaut wird bedarf es auch bei Behörden einer gewissen Flexibilität. Ich glaube, dass die Angestellten dieser Behörde mit den vielen Anträgen hoffnungslos überlastet sind und es wäre die Aufgabe vom Dienstherren (Landrat) für genügend Kapazitäten zu sorgen, damit solche Anträge zügig abgearbeitet werden können. Aber in Amtsstuben der obersten Etage, begreift man sowas meist als letzter. Dort herrscht vermutlich immer noch die Auffassung: Bürger haben sich nach der Behörde zu richten und nicht umgekehrt.

Inzwischen scheint es eine Aufstockung des Personals gegeben zu haben - nachdem der Bau-Boom schon jahrelang anhält.

Manfred Schroll

Aus dem Gemeinderat - September 2018

Rathausumbau

Die Rohbauarbeiten vom Aufzug-Umbau sind weitgehend fertiggestellt. Anstehende Sanitärarbeiten für WC und Heizung im Keller sind teilweise erfolgt. Als nächstes soll Estrich und Fliesen verlegt werden. Von 9 Anfragen wurden 3 Angebote abgegeben, die sich zwischen ca. 13.500 Euro und 19.100 Euro befinden. Das Angebot der Firma Rauch aus Cadolzburg lag gerade einmal 1.95 Euro über der Kostenschätzung und sie hat deshalb den Auftrag bekommen.
Wichtig ist, dass der Umbau für den verbleibenden Bereich der Sparkassenautomaten zeitnah erfolgt, damit die Gemeinderäume baldmöglichst fertiggestellt werden können.

Neues zur Buslinie 123 bzw. 242 (Schulbus Puschendorf- Herzogenaurach).

Die Linie 242 ist eine Unterstützung zur Linie 123 bei der Schülerbeförderung zum Gymnasium Herzogenaurach. Sie wird eingesetzt, damit die Schulkinder auf direktem Wege nach Puschendorf fahren können. Diese Linie wollte man einstellen und die Schüler hätten einen Umweg über Obermichelbach nehmen müssen, dort warten bis die Linie 123 kommt, damit sie umsteigen und nach Puschendorf weiterfahren können. Ein ziemlich umständliches Unterfangen, wogegen die Eltern massiv protestiert haben. Die Firma Vogel will nun die Buslinie bis zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember weiterfahren lassen, mit der Einschränkung, dass für die Nachmittags-Linie die Kosten um 900 Euro teurer werden.
Bisher zahlte die Gemeinde für diese Extra-Linie 4.800 Euro, wobei die Eltern der Schulkinder insgesamt die Hälfte dieser Kosten zahlen mussten. Von den 900 Euro Mehrkosten werden - wie bisher – zur Hälfte von der Gemeinde finanziert. Insgesamt dürfte sich der Anteil pro Elternteil etwas verringern, da die Anzahl der Schüler steigt. Von den Grundschülern aus Veitsbronn, die ins Gymnasium überwechselten geht nämlich keiner nach Langenzenn. Nach dem aktuellen Stand werden alle das Gymnasium in Herzogenaurach besuchen, obwohl die Eltern die Fahrt dorthin mitfinanzieren müssen. Das scheint verschiedene Gründe zu haben, aber aus Gesprächen mit den Eltern hat Bürgermeister Kistner erfahren, dass es zum Teil daran liegt, dass Herzogenaurach in der Präsentation des Schulangebots viel überzeugender war. Ferner war der Schulleiter in Langenzenn ein starker Verfechter des G8-Models und hat über eine Stunde damit verbracht warum das G8-Model – das inzwischen abgeschafft wurde – angeblich besser wäre als das G9. Die Eltern waren wohl von diesen Ausführungen wenig begeistert.

Meinung: Ursprünglich waren im Gymnasium 9 Schuljahre zu absolvieren. Dann kam man auf die Idee sie auf 8 Jahre zu verkürzen, damit die Schüler schneller ins Berufsleben kommen und entsprechend früher Steuer und Sozialabgaben bezahlen. Die Lebensarbeitszeit würde sich rechnerisch um ein Jahr erhöhen, was für die Rentenbeiträge von Vorteil sein sollte. Die Schüler hatten mit der verkürzten Schulzeit aber größeren Lerndruck und weniger Freizeit. Einzige Nutznießer dieses G8-Modells waren vermutlich die Nachhilfe-Studios.
Die Initiatoren, diesen Irrsinn an Bayerischen Gymnasien wieder abzuschaffen, waren übrigens die Freien Wähler.
Das G8-Modell (Verkürzung der Schulzeit) wird inzwischen auch als „größter Holzweg in der Geschichte des deutschen Bildungswesens“ bezeichnet. Wer diese historische Fehlentscheidung auch noch lang und breit verteidigt, der braucht sich nicht wundern, dass die Eltern ihre Kinder auf ein anderes Gymnasium schicken.

Allwetterplatz

Die Firma Lautischer aus Österreich wollte den endgültigen Belag auftragen. Man hat aber festgestellt, dass die Teerschicht zu uneben ist und die Firma ist unverrichteter Dinge wieder abgezogen. Die Firma Höllein, die den Teer aufgetragen hat, musste also nachbessern. Wer die Mehrkosten dafür trägt, ist zurzeit unklar.

Hintergrund: Die Firma Auerochs hat die Arbeiten für den Untergrund übernommen, der aus Schotter und Mineralbeton besteht. Die Schicht auf der gesamten Fläche auf maximal einen halben Zentimeter gerade zu bekommen ist natürlich völlig unmöglich. Deshalb müssen mehrere Schichten Teer aufgetragen werden um im Ergebnis eine gerade Fläche zu erhalten. Im Straßenbau ist das nicht anders. Erst durch das Auftragen von mehreren Teerschichten entsteht eine ebene Fahrbahn. Die Firma Höllein wollte mit nur einer einzigen Teerschicht eine ebene Fläche hinkriegen – hat aber nicht geklappt. Es musste also nachgebessert werden.

Gastschulanträge

Wenn Eltern ihr Schulkind nicht in eine Schule des Landkreises schicken wollen, sondern z.B. nach Herzogenaurach, dann mussten sie bisher über einen sog. Gastschulantrag bei der Gemeinde einreichen, über den der Gemeinderat dann abgestimmt hat. Bisher hat bei einem solchen Antrag nie etwas dagegengesprochen. Deshalb soll in Zukunft die Gemeindeverwaltung direkt und ohne einen Gemeinderatsbeschluss die Genehmigung erteilen können.

Streuobstwiese

Auf den Wunsch von Bürgern hat Gemeinderat Alexander Dörr vorgebracht, dass sich einige Baum-Paten der Streuobstwiese nicht um ihre Bäume kümmern. Zum einen gehören sie längst geschnitten und zum anderen werden sie nicht geerntet und das Obst verfault in der Wiese. Bürgermeister Kistner will sich die Situation anschauen, und wo man den Eindruck hat oder die bisherigen Paten kein Interesse mehr haben, will man die Bäume eventuell anderen interessierten Bürgern überlassen.

Meinung: Vielleicht die Baum-Patenschaft nur auf bestimmte Zeit eine sinnvolle Alternative. Nach Ablauf dieser Zeit, könnten die Bäume fachkundig geschnitten und - bei Bedarf oder auf Wunsch der bisherigen Paten - neuen Interessenten zugeteilt werden.

Besichtigung der Sanierungsarbeiten in der Eichwaldhalle

Am Ende des öffentlichen Teils fand eine gemeinsame Besichtigung der Eichwaldhalle statt. Die Sanierungsfirma hat Bohrungen im Fußboden angelegt und will mit Luftgebläsen die Feuchtigkeit im Unterboden reduzieren. Etlichen Gemeinderäten war aber Skepsis über den Erfolg diees Unternehmens anzumerken. Die Alternative dazu wäre, den Fußboden komplett auszutauschen und die Kosten über die Versicherung der Verursacher abzudecken. Die Entscheidung des Gemeinderats dazu steht noch aus und man will einen Sachverständigen beauftragen, der den Schaden genau untersuchen soll. Man will auf alle Fälle vermeiden, dass Langzeitschäden wegen Restfeuchte (z.B. Schimmelbildung im Unterboden) auftreten können.

Manfred Schroll

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