Paukenschlag der SPD - Bertram Schacher hat seinen Rücktritt erklärt

Völlig überraschend hat Betram Schacher seinen Rücktritt als Gemeinderat erklärt. Die Anwesenden Mitglieder haben dies mit Verwunderung zur Kenntnis genommen - über die Hintergründe wurde nichts erwähnt. Damit verliert die SPD einen langjährigen und erfahrenen Mitstreiter und wird sich nun nach einer Nachfolgeperson für den Gemeinderat kümmern müssen.

Errichtung einer Windkraftanlage im Bereich der Gemarkung Langenzenn-Kirchfembach

In der Gemeinderatssitzung wurde das Thema bereits behandelt:

Die Stadt Langenzenn plant an der Straße von Puschendorf - Pirkach, Abzweig Kirchfembach einen Windpark mit großen Windrädern zu errichten. Die Höhe der Windräder beträgt mit Rotoren 200 Meter. Gemäß der Bay. Bauordnung (10H-Regelung) muss der Abstand zum nächsten Wohngebiet das 10fache der Gesamthöhe betragen - in diesem Fall also 2000 Meter. Die tatsächliche Distanz zu Puschendorf liegt allerdings weit darunter und wurde von Bgm. Kistner mit ca. 1300 Meter beziffert. Vom Gemeinderat wurde diese Sache wegen dem zu geringen Abstand abgelehnt!

Die Gemeinde Puschendorf hat folgende Punkte gegen die Errichtung der Windkraftanlage aufgeführt

•  die gesetzlich vorgeschriebene 10-H Regelung wird nicht eingehalten
•  ein fehlendes Lärmgutachten
•  der Schattenwurf der Anlage ist für Puschendorf zu stark
•  die Erfahrung mit Windrädern zeigt, dass man mehr hört als in den Lärmgutachten angegeben wird
•  die Unterlagen waren unvollständig
•  die Entwicklung der Gemeinde Puschendorf in Richtung Westen ist beeinträchtigt

Es wurde zunächst angenommen, dass das Bauvorhaben nicht öffentlich behandelt werden darf. Es hat sich aber herausgestellt, das es durchaus in einer öffentlichen Sitzung behandelt werden kann, allerdings sind die Unterlagen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Inzwischen liegt ein Lärmgutachten vor und es gibt 2 Referenzpunkte für Puschendorf: Drosselweg 11 und in der Reith 1. Die Messungen haben ergeben, dass die vorgeschriebenen Werte angeblich nicht überschritten werden.

Allerdings wird der vorgeschriebene Abstand nicht eingehalten der statt 2000 Meter nur zwischen ca. 1300 und 1400 Meter liegt. Nach Pirkach ist der Abstand sogar noch deutlich kürzer. Bürgermeister Kistner hat deutlich gemacht, dass diese Windräder am nähesten zu Puschendorf liegen werden. Die bestehenden Anlagen im Westen haben einen deutlich größeren Abstand, der zwischen 2000 und 2400 Meter beträgt. Somit sind die geplanten Windräder nicht akzeptabel und deshalb wird das geplante Vorhaben nochmals abgelehnt. Außerdem behält man sich die Möglichkeit einer Klage vor. Interessant wird auch die Stellungnahme der Gemeinde Emskirchen im Falle Pirkach sein. Die Stadt Langenzenn hat bereits vorangekündigt, dass sie entgegen der Bedenken der Gemeinde Puschendorf die Windkraftanlage trotzdem realisieren will. Als Begründung geben sie an, dass es für Puschendorf in Wirklichkeit keine Belastung darstellen würde.

Für Puschendorf kann das allerdings eine erhebliche Beschränkung für die zukünftige Entwicklung sein, denn eine Bebauung im westlichen Teil könnte aufgrund dieser Anlagen unmöglich gemacht werden. Verwundert war man über die Vehemenz der Stadt Langenzenn mit der sie den Bau an dieser Stelle durchsetzen will, obwohl auf dem Gebiet der Stadt Langenzenn (z.B. Burggrafenhof) sicherlich genug andere geeignete Flächen vorhanden sind.

Defekte Pumpe beim Tanklöschfahrzeug - weiteres Vorgehen

Beim Großbrand in Puschendorf im September ist beim Einsatz der Feuerwehr die Punpe des Tanklöschfahrzeugs kaputt gegangen. Die Firma Magirus hat die Pumpe untersucht und die Gemeinde jetzt benachrichtigt, dass eine Reparatur für ca. 12.500 Euro möglich wäre. Unklar ist die Frage wie man mit dem Fahrzeug umgeht. Dazu stehen 3 Alternativen zur Auswahl: Pumpe reparieren, ein gebrauchtes Fahrzeug kaufen oder ein neues Fahrzeug kaufen.

Bürgermeister Kistner erklärte, dass er nach Abwägung aller Kriterien für eine Reparatur plädiert. Ein neues Fahrzeug würde ungefähr 240.000 Euro kosten und nach Abzug der Zuschüsse, verbleiben der Gemeinde noch etwa 130.000 Euro Kosten. In der weiteren Diskussion zeigte sich, dass hier eine klare Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglichist, da noch etliche Punkte in der Haushaltsplanung noch besprochen werden müssen. Ferner müssen verschiedene Grundsatzfragen über die Notwendigkeit eines solchen Fahrzeugs noch geklärt werden.

Stephan Buck für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit geehrt

Stephan Buck hat im Rahmen des Kreistages die Kommunale Dankurkunde für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit. Er war in dieser Zeit durchgängig Franktionssprecher, hatte das Amt als 3. Bürgermeister und ist inzwischen 2. Bürgermeister. Erster Bürgermeister Kistner überreichte ihn zu diesem Anlass ein kleines Präsent im Form eines "vorweihnachtlichen Trunkes".

Manfred Schroll

Die Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt, zeichnete im Auftrag des Landesverbandes der Freien Wähler Bayern die tatkräftigen Mitglieder des Ortsverbandes aus. Urkunden und Ehrennadeln erhielten Vorsitzender Stephan Buck, Gründungsvorstand Hans Schobert, Wolfgang Opitz (langjähriger Schriftführer, Gerhard Dörr, Ingrid Mannert (Schriftführerin), Alexander Dörr  (Gemeinderat), Adolf Reeger, Heinz Eckert (Kassier) und Albert Trommer

Die anwesenden Gründungsmitglieder wurden mit Urkunden einem kleinen Geschenk bedacht. (v.l.n.r.: Werner Bader, Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt, Gründungsvorstand Hans Schobert, Rudi Eder, Gerhard Dörr, Adolf Weghorn, Klaus Ray, Vorsitzender Stephan Buck, Adolf Reeger und Heinz Eckert)

 

Im Rahmen einer Feier im Gasthaus Bader begingen die Freie Wähler Puschendorf das 25. Jubiäum Ihrer Vereinsgründung. Als sich 1990 17 Bürgerinnen und Bürger trafen einen Ortsverein, damals noch unter dem Namen PWG Parteilose Wählergemeinschaft zu gründen, prägten freie Wählergemeinschaften schon über 40 Jahre die Kommunalpolitik, zeitweise auch ganz alleine. Denn bis zur Kommunalwahl 1972 gab in in Puschendorf nur Einheitslisten überwiegend Parteiloser Kandidaten, wie die „Wählerliste Parteilos“, die „Einheitsliste Dorfgemeinschaft“ und eben die PWG.

Nachdem sich dann aber Ortsvereine der Parteien gegründet hatten entschied man sich ebenfalls eine feste Vereinstruktur zu schaffen um sich auch zwischen den Wahlen deutlicher zu profilieren. Der damalige Gründungsvorsitzende Hans Schobert lies die Geschichte und zahlreiche Anekdoten der Jahre in einem Vortrag Revue passieren.

Heute so der Vorsitzende Stephan Buck, könne man Stolz sein auf das erreichte. Politisch sind die FW als aktive Kraft für Puschendorf anerkannt und konnten die Wahlergebnisse von Mal zu Mal steigern. Bei der letzten Kommunalwahl fehlten nur wenige Stimmen um sogar die stärkste Kraft im Ort zu werden. In der Fraktion sitzen mit Christian Auerochs der jüngste Gemeinderat und Edith Hamersky als einzige Gemeinderätin.

„Mit guten Ideen, aber auch mit Tatkraft haben die FW Gemeinderäte seit Jahrzehnten den Ort mitgestaltet, nicht zuletzt weil sie oft auch politische Mitbewerber überzeugen konnten und dort auf offene Ohren gestoßen sind“, so Buck. Im Rahmen der Feier wurden viele Mitglieder für langjährige Vereinstreue ausgezeichnet, zudem erhielten 9 Mitglieder auch besondere Ehrungen der Freien Wähler Bayern, die von der Landtagsabgeordneten und stellv. Bundevorsitzenden Gabi Schmit überreicht wurden.

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Zur Erinnerung an 25 Jahre Deutsche Einheit und die ebenso lang bestehende Deutsch-Italienische Partnerschaft zwischen Puschendorf und Castelnuovo Berardenga in der Toskana wurde am 4. Oktober 2014 ein neuer Eichenbaum gepflanzt. In seiner Ansprache erinnerte Bürgermeister Kistner an die Geschichte der Einheit und den wichtigen Zusammenhalt in Europa.
Seinen Platz fand der junge Baum mit etwas Abstand direkt neben der alten Dorfeiche. Dort soll er wachsen und wenn die Eiche wie befürchtet in ein paar Jahren abstirbt als hoffentlich stattlicher Ersatz deren Platz einnehmen.

Unterstützt wurde der Bürgermeister von Christien Bienert, dem Hauptamtsleiter der erzgebirgischen Partnergemeinde Zwönitz und Monika Hampel der Vorsitzenden des Deutsch-Italienischen Freundeskreises.

Beim nächsten Besuch aus Italien, soll der Baum noch um eine Gedenkplatte ergänzt werden.

Am Samstag, den 14.11.2015 fand zum zweiten Mal die Seniorenmesse des Landkreises Fürth in der Konferenzhalle der Diakoniegemeinschaft Puschendorf statt. Da die erste Messe 2013 einen überaus positiven Anklang fand, war es keine Frage diese Veranstaltung wieder in Puschendorf abzuhalten. Etwa 67 Aussteller präsentierten ihre Produkte und Dienstleitungen, aber auch Vereine mit den verschiedensten Angeboten waren gut vertreten. Das Interesse der Besucher war erwartungsgemäß groß und die Ausstellung war sehr gut besucht.

Zu verschiedenen Themen, wie z.B. Selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Staatliche Förderung und Finanzierung von altersgerechten Umbauten, Sicherheit gegen Einbruch und Diebstahl gab es interessante Vorträge. Auch waren Vertreter der Deutschen Rentenversicherung vor Ort sowie Vertreter von Versicherungen, um die Senioren und ihre Angehörigen zu beraten.

Die Besucher konnten sich Blutzuckermessungen oder Sehtests unterziehen oder sich an Mitmach-Tänzen des Bundesverbands Seniorentanz beteiligen.

Natürlich waren auch Puschendorfer Aussteller gut vertreten und die Diakoniegemeinschaft, sowie die Alpha-Buchhandlung boten ein umfangreiches Angebot an Informationen und einen reichhaltigen Büchertisch. Für das musikalische Rahmenprogramm sorgte das Orchester der Steiner Spätzünder.

Eine insgesamt gelungene und interessante Veranstaltung mit guter Resonanz aus dem Landkreis Fürth und den umliegenden Ortschaften und Landkreisen.

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Manfred Schroll

Vereinsgründung vor 25 Jahren

Aufmerksamen Beobachter werden sich fragen „25 Jahre Freie Wähler in Puschendorf?“
Haben die nicht vor einigen Jahren schon einmal ihr 50 jähriges Jubiläum gefeiert?

Es ist richtig, denn schon seit 1948 also seit fast 70 Jahren gibt es Freie Wähler in Puschendorf. Damals bei den ersten Kommunalwahlen nach dem zweiten Weltkrieg wollten die Bürgerinnen und Bürger nichts mehr von Parteistrukturen wissen und traten als unabhängige Kandidaten zur Kommunalwahl an, um das Notwendige für ihr Dorf selbst zu bestimmen.

In dieser Tradition gab es die „Wählerliste Parteilos“, die „Einheitsliste Dorfgemeinschaft“ auf der bis 1972 auch SPD-Mitglieder kandidierten und ab 1978 die Parteilose Wählergemeinschaft PWG.

Da sich zwischenzeitlich auch Ortsvereine der SPD und dann später der CSU gegründet hatten, musste man auch zwischen den Wahlen deutlicher Profil zeigen. Am 12.10.1990 entschieden sich siebzehn Puschendorfer Bürgerinnen und Bürger dafür einen eingetragenen Ortsverein zu gründen.

In der Gründungssitzung wurde Hans Schobert zum ersten Vorsitzenden gewählt, zweiter Vorstand wurde Gerhard Ohletz, Schriftführer Gerhard Dörr und Kassiererin Elisabeth Fronhöfer.

Während die anderen Vorstandspositionen mit der Zeit wechselten, führte das heutige Ehrenmitglied Hans Schobert den Verein bis zum Jahr 2001. Dabei leitete er im Jahre 2000 noch die Umbenennung in den zwischenzeitlich bayernweit erfolgreichen Namen Freie Wähler ein und übergab dann die Vereinsspitze an Stephan Buck.

Die Freien Wähler haben in diesen Jahren aktiv politisch aber immer auch gesellig gearbeitet. Ausflüge an Ostern und Pfingsten werden seit 20 Jahren jährlich veranstaltet, ebenso einer der wohl bestbelagerten Stände am Adventsmarkt.

Straßenausbaubeitrag Heuberg - Abrechnung mit den Anwohnern

Die Schlußrechnung für den Heuberg liegt in der Gemeinde seit Sommer vor. Die gesamte Maßnahme blieb leicht unter dem geschätzten Rahmen von ca. 480.000 Euro. Von einem externen Büro wurden nun die anteiligen Kosten für die Anwohner berechnet die sich - falls man streng nach Satzung abrechnet - auf ca. 192.000 Euro belaufen würden. Ursprünglich wurden aber nur 139.000 Euro als Umlage für die Anwohner geschätzt und das wurde auch so kommuniziert. Eine konkrete Berechnung des Fachbüros ergab dann allerdings eine um ca. 50.000 Euro höhere Summe, die auf die Anwohner umzulegen wäre. Wie nun im Gemeinderat auf den Tisch kam haben Finanzausschuß und Gemeinderat in bisher nicht öffentlichen Sitzungen diskutiert, welchen Betrag man tatsächlich auf die Anwohner umlegen will. Den ursprüngliche Anwohnerbeitrag mit 139.000 Euro oder den tatsächlichen Beitrag von über 191.000 Euro? Es wurde beschlossen, dass man auf die Anwohner den Betrag umlegt, den man vor Baubeginn auch veranschlagt hat - also die 139.000 Euro. Zweiter Bürgermeister Stephan Buck betonte in seinem Statement, dass alles andere auch die politische Glaubwürdigkeit des Gemenderats in Frage gestellt hätte.

Was die einzelnen Anwohner bezahlen müssen wird Bgm. Kister im persönlichen Gespräch mit den Betroffenen erläutern.

Eine weitere wichtige Information lieferte der Bürgermeister zudem für die Anwohner von Stich- und Seitenstraßen. Verwaltungsgerichte urteilten zuletzt, dass nur die tatsächlichen Anliegergrundstücke an den Kosten beteiligt werden dürfen. Hinterlieger-Grundstücke dürfen nach aktueller Rechtssprechung nicht mit Ausbaukosten belastet werden.

Für die übrigen Anwohner gibt es aber zumindest die positive Nachricht, dass eine Art Gemeinde-Darlehen in Anspruch genommen werden kann, und man mit der Rückzahlung 10 Jahre Zeit hat, wobei die ersten 5 Jahre zinsfrei sind.

Änderung des Bebauungsplans Vogelstraße

Die Vogelstraße soll zwischen dem Anwesen von Bauunternehmen Auerochs und Baumschule Popp von einem Mischgebiet zu einem Wohngebiet umgewandelt werden. Die jeweiligen Areale der beiden Firmen bleiben jedoch als Mischgebiet erhalten um den Bestand  durch die Umwandlung nicht zu gefährden. Den Antrag auf Unwandlung begründete Bgm. Kistner damit, dass in Puschendorf bisher kaum Nachfrage für ein Gewerbe kam, aber Wohnraum dringend benötigt wird.

Es wurde auch ein Lärmschutzgutachten erstellt um die Möglichkeit einer Umwandlung besser einschätzen zu können. Das Ergebnis dieses Gutachten ergab, dass nur mit geringen Einschränkungen zu rechnen ist und dass der Verkehrslärm die Umwandlung zum Wohngebiet nicht beeinträchtigt. Der Antrag soll im beschleunigtem Verfahren durchgeführt werden.

Bebauungsgebiet Dorfeiche

Gegenstand der Diskussion war das Lärmschutzgutachten für das neue Baugebiet. Hier ist es erforderlich, dass an der westlichen Grenze zur Baufirma Auerochs eine Lärmschutzwand errichtet werden muss, die ca. 4-6 Meter Höhe erfordert. Einen Erdwall aufzuschütten wäre an der Stelle ungünstig, weil man aufgrund der Grundstücksaufteilung keine Möglichkeit hat, die Begrünung/Bepflanzungen des Walls zu pflegen. Die Alternative wäre eine Betonwand zu errichten und ferner an den Angrenzenden Häusern durch passive Maßnahmen für den erforderlichen Lärmschutz zu sorgen. So könnte man den Anliegern die Auflage machen, Schallschutzfenter zu verbauen oder die Wohnräume gegen Osten zu planen. Man ist sich einig, dass die Firma Auerochs in der Ausführung des Gewerbebetriebs nicht beeinträchtigt werden darf.

In dem Baugebiet sollen Einzel- und Doppelhäuser errichtet werden mit 2 - 4 Wohneinheiten. Im unteren (südlichen Teil) des Gebietes dürfen Gebäude mit max. 6 Wohneinheiten errichtet werden.

Das neue Baugebiet "Dorfeiche" soll ebenfalls im beschleunigtem Verfahren durchgeführt werden.

Baumpflege der Dorfeiche

Die alte Eiche ist "sanierungsbedürftig" und es muss abgestorbenes Holz aus der Baumkrone entfernt werden. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf ca. 2100 Euro. Den Zuschlag erhielt die Firma Stamminger aus Windsbach.

Erinnerungsplakette an der neuen Eiche

Neben der alten Dorfeiche wurde am 4. Oktober 2014 ein neuer Eichenbaum gepflanzt. Hier will man eine Metallplatte (ca. 30x40 cm) anbringen mit der Aufschrift:

In dankbarer Erinnerung an 25 Jahre Deutsche Einheit und das 25jährige Jubiläum der Deutsch-Italienischen Partnerschaft Puschendorf - Castelnuovo Berardenga. Möge der Frieden in Europa dauerhaft erhalten bleiben und die Freundschaft zwischen den Nationen und innerhalb des Deutschen Volkes wachsen und gedeihen wie diese Eiche.

Bekanntgaben

Für den Lärmaktionsplan der Deutschen Bahn war bereits die erste Anhörung im jetzt Ende November ist die zweite Anhörung. Unter der Internetadresse

https://www.laermaktionsplanung-schiene.de

Die Öffentlichkeit hat im Rahmen der Lärmaktionsplanung die Möglichkeit, an einer zweistufigen Öffentlichkeitsbeteiligung teilzunehmen und an der Erstellung des Lärmaktionsplans mitzuwirken. Die bundesweite Lärmaktionsplanung außerhalb der Ballungsräume umfasst ca. 9.000 km Schienenstrecke und betrifft ca. 2.400 Kommunen bzw. etwa 3 Mio. Bürger. Sie ist ein langfristiger und kontinuierlicher Prozess, der in einem fünfjährigen Zyklus durchgeführt wird. Der erste Lärmaktionsplan des EBA wird noch keine Maßnahmen enthalten, sondern vielmehr die verschiedenen Bemühungen des Bundes zur Lärmminderung der ermittelten Lärmbelastung gegenüberstellen. Hierzu zählen das freiwillige Lärmsanierungsprogramm des Bundes, in dem seit 1999 ca. 1 Mrd. € für die Lärmsanierung zur Verfügung gestellt worden ist, das lärmabhängige Trassenpreissystem (laTPS) und verschiedene Einzelmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes. Dennoch ist es denkbar, dass langfristig die lärmmindernden Maßnahmen der freiwilligen Lärmsanierung des Bundes um Maßnahmen auf Vorschlag der Bürger ergänzt werden.

Die Filiale der Sparkasse ist nur noch Freitags geöffnet, der Standort Puschendorf bleibt jedoch erhalten.

Die Feuerwehr benötigt ein neues Tanklösch-Fahrzeug, weil sich eine Reparatur an dem fast 40 Jahre alte Auto nicht lohnt. Das Budget für ein Ersatzfahrzeug liegt bei max. 25.000 Euro. Die Verantwortlichen der Feuerwehr wollen sich nach einem geeigneten Fahrzeug umschauen.

Der Heimweg soll in Kürze eine Teerdecke erhalten und die Baumaßnahmen der Häuser soll daraufhin erfolgen.

Manfred Schroll